Wer muss für kaputte LED-Lampen im ersten Monat gemäß OR aufkommen?

Question

Wer muss für kaputte LED-Lampen im ersten Monat gemäß OR aufkommen?

Antwort

Verwandte Fragen

Welche Mängel gelten als erheblich bei arglistiger Täuschung beim KFZ-Privatverkauf?

Ist eine andere Farbe der Ware ein versteckter Mangel?

Accepted Answer

Gemäß dem Schweizerischen Obligationenrecht (OR) ist der Vermieter grundsätzlich verpflichtet, die Mietsache in einem gebrauchstauglichen Zustand zu übergeben und zu erhalten (Art. 256 OR). Kleinere Reparaturen und der Ersatz von Verbrauchsmaterialien, wie z.B. Glühbirnen oder LED-Lampen, fallen jedoch in der Regel in den Verantwortungsbereich des Mieters, sofern nichts anderes im Mietvertrag vereinbart wurde. Das bedeutet, dass du als Mieter normalerweise für den Ersatz der kaputten LED-Lampen aufkommen musst. Es ist jedoch ratsam, den Mietvertrag zu überprüfen, da dort spezifische Regelungen enthalten sein könnten.

Accepted Answer

Bei einem Kfz-Privatverkauf gelten Mängel dann als „erheblich“ im Sinne der arglistigen Täuschung, wenn sie die Gebrauchstauglichkeit, Sicherheit oder den Wert des Fahrzeugs wese... [mehr]

Accepted Answer

Bei einem Kfz-Privatverkauf gelten Mängel dann als „erheblich“ im Sinne der arglistigen Täuschung, wenn sie die Gebrauchstauglichkeit, Sicherheit oder den Wert des Fahrzeugs wesentlich beeinträchtigen und der Verkäufer diese Mängel dem Käufer bewusst verschweigt oder falsche Angaben dazu macht. Typische Beispiele für erhebliche Mängel bei arglistiger Täuschung sind: - **Unfallschäden**: Verschweigen eines erheblichen Unfalls oder falsche Angaben zum Unfallstatus („unfallfrei“ trotz repariertem Unfallschaden). - **Manipulierter Kilometerstand**: Zurückdrehen oder falsche Angabe des Kilometerstandes. - **Verdeckte technische Mängel**: Bewusstes Verschweigen gravierender technischer Defekte (z.B. Motorschaden, Getriebeschaden, erhebliche Rostschäden). - **Verheimlichte Vorschäden**: Nicht angegebene frühere größere Reparaturen oder Schäden, die den Wert oder die Sicherheit beeinflussen. - **Fehlende oder gefälschte Fahrzeugpapiere**: Verschweigen von Problemen mit der Zulassung, gestohlenen Teilen oder gefälschten Papieren. **Rechtliche Folgen:** Wird ein solcher erheblicher Mangel arglistig verschwiegen, kann der Käufer unabhängig von einem Gewährleistungsausschluss vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz verlangen (§ 444 BGB). **Wichtig:** Kleinere Mängel (z.B. Kratzer, kleine Dellen, normale Gebrauchsspuren) gelten in der Regel nicht als erheblich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als nicht vorhanden zugesichert oder verschwiegen, obwohl sie den Wert oder die Sicherheit des Fahrzeugs deutlich beeinträchtigen. Weitere Informationen findest du z.B. beim [ADAC](https://www.adac.de/verkehr/recht/verkehrsvorschriften-deutschland/gebrauchtwagenkauf-privat/) oder bei [anwalt.de](https://www.anwalt.de/rechtstipps/arglistige-taeuschung-beim-gebrauchtwagenkauf_093013.html).

Accepted Answer

Ein versteckter Mangel liegt vor, wenn ein Defekt oder eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit der Ware nicht sofort erkennbar ist und erst nach dem Kauf festgestellt wird. Wenn die Farbe... [mehr]

Accepted Answer

Ein versteckter Mangel liegt vor, wenn ein Defekt oder eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit der Ware nicht sofort erkennbar ist und erst nach dem Kauf festgestellt wird. Wenn die Farbe der Ware von der vereinbarten oder erwarteten Farbe abweicht und dies nicht vorhersehbar war, könnte dies als versteckter Mangel angesehen werden. Es hängt jedoch auch von den spezifischen Umständen des Kaufs und den Vereinbarungen zwischen Käufer und Verkäufer ab. In solchen Fällen ist es ratsam, sich rechtlich beraten zu lassen oder die genauen Bedingungen des Kaufvertrags zu prüfen.