Wie hoch darf eine Grundschuldeintragung nach SGB 90 XII sein?

Question

Wie hoch darf eine Grundschuldeintragung nach SGB 90 XII sein?

Antwort

Verwandte Fragen

Enthält § 13 SGB V eine Rechtsgrundverweisung?

Accepted Answer

Nach § 90 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe) gibt es keine spezifische Begrenzung für die Höhe einer Grundschuldeintragung. Vielmehr regelt § 90 SGB XII, welche Vermögenswerte bei der Gewährung von Sozialhilfe unberücksichtigt bleiben. Grundsätzlich gilt, dass das gesamte verwertbare Vermögen einzusetzen ist, bevor Sozialhilfe gewährt wird. Es gibt jedoch bestimmte Freibeträge und Schonvermögen, die nicht angetastet werden dürfen. Für genauere Informationen und individuelle Beratung ist es ratsam, sich an das zuständige Sozialamt oder einen Rechtsanwalt zu wenden.

Accepted Answer

§ 13 SGB V enthält eine sogenannte Rechtsgrundverweisung. Eine Rechtsgrundverweisung liegt vor, wenn eine Norm auf eine andere Norm verweist und dabei nicht nur deren Wortlaut, sondern auch... [mehr]

Accepted Answer

§ 13 SGB V enthält eine sogenannte Rechtsgrundverweisung. Eine Rechtsgrundverweisung liegt vor, wenn eine Norm auf eine andere Norm verweist und dabei nicht nur deren Wortlaut, sondern auch deren rechtliche Voraussetzungen und Rechtsfolgen übernimmt. In § 13 SGB V wird in Absatz 3 Satz 1 auf die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des § 15 Abs. 1 Satz 4 SGB IX verwiesen. Diese Verweisung ist als Rechtsgrundverweisung ausgestaltet, da sie nicht nur auf das Verfahren, sondern auf die materiellen Voraussetzungen und Rechtsfolgen Bezug nimmt. Zusammengefasst: Ja, § 13 SGB V enthält eine Rechtsgrundverweisung.