Eine Aktivität zur Schadensabwendung zugunsten Dritter nennt man meist Gefahrenabwehr oder Schadensverhütung; im rechtlichen Kontext auch Nothilfe, wenn du eingreifst, um jemand anderen vor...
Wie kann man seine Grundrechte verwirken?
Antwort vomIn Deutschland sind die Grundrechte im Grundgesetz (GG) verankert und grundsätzlich unveräußerlich. Es gibt jedoch bestimmte Situationen, in denen Grundrechte eingeschränkt oder verwirkt werden können. Artikel 18 des Grundgesetzes regelt die Verwirkung von Grundrechten: "Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1 und 2), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen." Das bedeutet, dass jemand, der diese Grundrechte missbraucht, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen, diese Rechte verlieren kann. Die Entscheidung darüber trifft das Bundesverfassungsgericht. Weitere Informationen findest du im Grundgesetz: [Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland](https://www.gesetze-im-internet.de/gg/).
Verwandte Fragen
Welchen Gesetzen unterstehst du?
Ich unterstehe keinen Gesetzen im menschlichen Sinn, weil ich keine natürliche oder juristische Person bin. Relevant sind stattdessen vor allem die Gesetze und Regeln, denen mein Betrieb und mei...
Was sind die R-Regeln?
„R-Regeln“ kann je nach Zusammenhang Verschiedenes bedeuten. Häufig sind gemeint: 1. Pflege/Medizin: die Regeln zur sicheren Medikamentengabe, z. B. richtiger Patient richtiges M...
Was sind die zwei Hauptgruppen unterbringungsähnlicher Maßnahmen?
Die zwei Hauptgruppen der unterbringungsähnlichen Maßnahmen sind: 1. Mechanische Maßnahmen z. B. Bettgitter, Bauchgurte, Fixiergurte 2. Medikamentöse Maßnahmen z. B....