Nein. Ein höheres Gericht „verurteilt“ ein untergeordnetes Gericht in Deutschland nicht wegen „Inkompetenz“; es hebt dessen Entscheidung auf, ändert sie ab oder verwe...
Was passiert mit dem Gerichtsprozess nach Vergleich?
Antwort vomWenn ein Gerichtsprozess durch einen Vergleich beendet wird, bedeutet das, dass die Parteien eine einvernehmliche Lösung gefunden haben, ohne dass das Gericht ein Urteil fällen muss. Der Vergleich wird in der Regel schriftlich festgehalten und von beiden Parteien unterzeichnet. Anschließend wird der Vergleich dem Gericht vorgelegt, das ihn genehmigen muss. Sobald der Vergleich genehmigt ist, wird das Verfahren beendet und der Prozess gilt als abgeschlossen. Der Vergleich hat dann die gleiche rechtliche Wirkung wie ein Gerichtsurteil.
Verwandte Fragen
Warum gelten Tiere in Deutschland vor Gericht noch als Sachen?
Tiere gelten in Deutschland vor Gericht nicht einfach als „Sachen“ – das Problem ist präziser: Sie sind rechtlich keine Sachen, werden aber in vielen zivilrechtlichen Fragen tro...