Wer informiert das Nachlassgericht bei einer Erbausschlagung?

Question

Wer informiert das Nachlassgericht bei einer Erbausschlagung?

Antwort

Verwandte Fragen

Was bedeutet Habeas Data?

Darf man beim Ausschlagen einer Erbschaft angeben, dass Schulden vermutet werden, oder hat das Nachteile?

Accepted Answer

Wenn ein Erbe ausgeschlagen wird, muss der Erbe selbst das Nachlassgericht darüber informieren. Dies geschieht in der Regel durch eine formelle Erklärung, die entweder direkt beim Nachlassgericht oder bei einem Notar abgegeben wird. Der Notar leitet die Erklärung dann an das zuständige Nachlassgericht weiter.

Accepted Answer

Habeas Data ist ein juristisches Konzept, das vor allem im lateinamerikanischen Raum verbreitet ist. Es handelt sich dabei um ein Grundrecht, das Einzelpersonen das Recht gibt, Auskunft über die... [mehr]

Accepted Answer

Habeas Data ist ein juristisches Konzept, das vor allem im lateinamerikanischen Raum verbreitet ist. Es handelt sich dabei um ein Grundrecht, das Einzelpersonen das Recht gibt, Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten zu verlangen und gegebenenfalls deren Berichtigung, Löschung oder Sperr zu fordern. Der Begriff stammt aus dem Lateinischen und bedeutet wörtlich „Du sollst die Daten haben“. Habeas Data ist vergleichbar mit dem Auskunftsrecht nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der Europäischen Union. Es dient dem Schutz der Privatsphäre und der informationellen Selbstbestimmung. In einigen Ländern, wie Brasilien, Argentinien oder Kolumbien, ist das Recht auf Habeas Data ausdrücklich in der Verfassung oder in speziellen Gesetzen verankert. Weitere Informationen findest du zum Beispiel auf [Wikipedia](https://de.wikipedia.org/wiki/Habeas_Data).

Accepted Answer

Wenn du ein Erbe ausschlagen möchtest, kannst du als Grund angeben, dass du vermutest, Schulden zu erben. Das ist in der Regel nicht nachteilig. Die Ausschlagung eines Erbes ist in Deutschland gr... [mehr]

Accepted Answer

Wenn du ein Erbe ausschlagen möchtest, kannst du als Grund angeben, dass du vermutest, Schulden zu erben. Das ist in der Regel nicht nachteilig. Die Ausschlagung eines Erbes ist in Deutschland grundsätzlich ohne Angabe von Gründen möglich (§ 1945 BGB). Es ist also nicht erforderlich, einen Grund zu nennen – weder beim Nachlassgericht noch bei der Erklärung gegenüber einem Notar. Falls du dennoch einen Grund angibst, etwa die Vermutung von Nachlassschulden, hat das keine negativen rechtlichen Folgen für dich. Die Ausschlagung ist eine einseitige Willenserklärung und wird wirksam, sobald sie form- und fristgerecht beim Nachlassgericht eingeht. Das Gericht prüft nicht, ob dein Grund „ausreichend“ ist. Wichtig: Die Ausschlagung ist unwiderruflich. Nach der Ausschlagung bist du so zu behandeln, als wärst du nie Erbe geworden – unabhängig vom Grund. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.bmj.de/DE/themen/familie-und-erbrecht/erbrecht/erbrecht_node.html) oder beim [Nachlassgericht](https://www.justiz.de/themen/nachlass/index.php). Fazit: Die Angabe von Schulden als Grund ist nicht nachteilig, aber auch nicht erforderlich. Entscheidend ist die frist- und formgerechte Ausschlagung.