In Deutschland gibt es kein Gesetz, das Rentner zwingt, zu arbeiten. Sobald das gesetzliche Rentenalter erreicht ist und die Voraussetzungen für den Rentenbezug erfüllt sind, besteht keine V...
Das Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB) ist in Artikel unterteilt, um eine klare und strukturierte Regelung der verschiedenen Bestimmungen zu ermöglichen, die das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ergänzen und modifizieren. Diese Artikelstruktur hilft dabei, spezifische Regelungen und Übergangsvorschriften übersichtlich darzustellen. Das EGBGB enthält unter anderem: 1. **Übergangsvorschriften**: Diese regeln, wie bestehende Rechtsverhältnisse behandelt werden, wenn neue Gesetze in Kraft treten. 2. **Internationales Privatrecht**: Diese Bestimmungen legen fest, welches nationale Recht auf grenzüberschreitende Sachverhalte anzuwenden ist. 3. **Ergänzende Vorschriften**: Diese betreffen spezielle Bereiche, die im BGB nicht oder nicht ausreichend geregelt sind. Durch die Artikelstruktur können diese unterschiedlichen Regelungsbereiche klar voneinander abgegrenzt und systematisch geordnet werden.
In Deutschland gibt es kein Gesetz, das Rentner zwingt, zu arbeiten. Sobald das gesetzliche Rentenalter erreicht ist und die Voraussetzungen für den Rentenbezug erfüllt sind, besteht keine V...
Die Abkürzung "AFuU" steht in der Regel für "Allgemeine Führungs- und Unterstützungsdienste". Sie wird häufig im Kontext von Organisationen, insbesondere i...
Die Regelung, dass während der Elternzeit eine Teilzeitarbeit von bis zu 32 Wochenstunden erlaubt ist, findet sich im **§ 15 Absatz 4 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)**. Dort h...
Die maximale Arbeitszeit pro Tag in Deutschland ist im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Grundsätzlich darf die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer 8 Stunden nicht überschreiten...
Die Strafen für Steuerhinterziehung in Deutschland richten sich nach § 370 der Abgabenordnung (AO) und hängen vom Ausmaß der Hinterziehung sowie von den Umständen des Einzelf...
In Deutschland ist Sex mit 10 Jahren gesetzlich verboten. Das Mindestalter für einvernehmlichen Sex liegt bei 14 Jahren (§ 176 StGB). Sexuelle Handlungen mit Kindern unter 14 Jahren sind str...
Sexuelle Handlungen zwischen Kindern sind in Deutschland gesetzlich verboten und strafbar. Das Mindestalter für einvernehmliche sexuelle Handlungen liegt in Deutschland bei 14 Jahren (§ 176...
Derzeit gibt es für Brandenburg keine offiziell angekündigte Veröffentlichung einer komplett neuen Bauordnung. Die aktuell gültige Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) stammt vom 19...
In Deutschland findest du den Begriff „Nothelfer“ im Strafgesetzbuch (StGB), genauer gesagt in § 34 StGB („Rechtfertigender Notstand“). Dort wird der Nothelfer als eine Pe...
Zuhören an sich ist grundsätzlich nicht strafbar. Strafbar kann es jedoch werden, wenn das Zuhören mit bestimmten Handlungen verbunden ist, die gegen das Gesetz verstoßen. Im deut...