Beispiel für Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung

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Beispiel für Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung

Antwort

Verwandte Fragen

Entsteht nach österreichischem Recht eine Forderung bei Vertragsschluss?

Entsteht eine Forderung bereits mit Kaufvertragsabschluss?

Accepted Answer

Ein Beispiel für eine Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung könnte folgendermaßen aussehen: Angenommen, Person A überweist versehentlich 1.000 Euro an Person B, weil sie die Kontonummer verwechselt hat. Person B erhält das Geld und hat keinen rechtlichen Anspruch darauf, da die Überweisung nicht rechtmäßig war. In diesem Fall könnte Person A von Person B die Rückzahlung der 1.000 Euro verlangen, da Person B ungerechtfertigt bereichert wurde, ohne dafür eine rechtliche Grundlage zu haben.

Accepted Answer

Nach österreichischem Recht entsteht eine Forderung grundsätzlich mit dem wirksamen Abschluss eines Vertrages, sofern der Vertrag auf eine Leistung gerichtet ist. Das bedeutet: Sobald ein zw... [mehr]

Accepted Answer

Nach österreichischem Recht entsteht eine Forderung grundsätzlich mit dem wirksamen Abschluss eines Vertrages, sofern der Vertrag auf eine Leistung gerichtet ist. Das bedeutet: Sobald ein zweiseitiger Vertrag (z.B. Kaufvertrag, Werkvertrag, Mietvertrag) zustande kommt, hat jede Partei einen Anspruch (Forderung) auf die vereinbarte Leistung der anderen Partei. Die Forderung entsteht also bereits mit dem Vertragsschluss, nicht erst mit der tatsächlichen Leistungserbringung. Beispiel: Beim Kaufvertrag entsteht mit dem Abschluss des Vertrags die Forderung des Käufers auf Übergabe der Ware und die Forderung des Verkäufers auf Zahlung des Kaufpreises (§ 1062 ABGB). Es gibt allerdings auch Verträge, bei denen die Forderung erst zu einem späteren Zeitpunkt oder unter einer Bedingung entsteht (z.B. bei aufschiebend bedingten Verträgen oder bei Verträgen mit Leistungszeitpunkt in der Zukunft). Zusammengefasst: In der Regel entsteht die Forderung nach österreichischem Recht bereits mit dem Vertragsschluss.

Accepted Answer

Ja, eine Forderung entsteht grundsätzlich bereits mit dem Abschluss eines Kaufvertrags. Nach deutschem Recht (§ 433 BGB) verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung des Kaufpreises und der... [mehr]

Accepted Answer

Ja, eine Forderung entsteht grundsätzlich bereits mit dem Abschluss eines Kaufvertrags. Nach deutschem Recht (§ 433 BGB) verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung des Kaufpreises und der Verkäufer zur Lieferung der Ware. Mit dem Vertragsschluss entsteht somit auf beiden Seiten eine Forderung: Der Verkäufer hat die Forderung auf Zahlung des Kaufpreises, der Käufer die Forderung auf Übereignung und Übergabe der Kaufsache. Die Erfüllung dieser Forderungen (also Zahlung und Lieferung) erfolgt meist erst später, aber der Anspruch selbst besteht bereits ab Vertragsschluss.