Wenn ein Schuldner trotz eines gerichtlichen Urteils nicht zahlen kann, bedeutet das zunächst, dass der Gläubiger zwar einen sogenannten "vollstreckbaren Titel" (z. B. ein Urteil)... [mehr]
Das Gerichtsurteil gegen John Hampden im Jahr 1637 war ein bedeutender Fall in der englischen Geschichte, der sich um die Frage der Steuererhebung ohne Zustimmung des Parlaments drehte. Hampden weigerte sich, die von König Charles I. eingeführte Schiffssteuer zu zahlen, die ohne parlamentarische Genehmigung erhoben wurde. Die Argumentation des Gerichts basierte auf mehreren Punkten: 1. **Königliche Autorität**: Das Gericht stellte fest, dass der König das Recht hatte, Steuern zu erheben, um die Verteidigung des Landes zu finanzieren, insbesondere in Zeiten von Notlagen. 2. **Präzedenzfälle**: Es wurde auf frühere Fälle verwiesen, in denen ähnliche Steuern ohne parlamentarische Zustimmung erhoben wurden, um die Rechtmäßigkeit der königlichen Handlungen zu untermauern. 3. **Bürgerpflicht**: Das Gericht argumentierte, dass die Bürger eine Pflicht hatten, die vom König auferlegten Steuern zu zahlen, um die Stabilität und Sicherheit des Staates zu gewährleisten. 4. **Rechtliche Auslegung**: Die Richter interpretierten die Gesetze und die Verfassung so, dass sie die königliche Macht zur Steuererhebung unterstützten, was die Position des Königs stärkte. Das Urteil führte zu einer weiteren Verschärfung der Spannungen zwischen dem Parlament und der Krone und trug zur Entstehung des Englischen Bürgerkriegs bei. Hampden wurde letztlich für schuldig befunden, was die Macht des Parlaments und die Rechte der Bürger in Frage stellte.
Wenn ein Schuldner trotz eines gerichtlichen Urteils nicht zahlen kann, bedeutet das zunächst, dass der Gläubiger zwar einen sogenannten "vollstreckbaren Titel" (z. B. ein Urteil)... [mehr]
Ja, das Aktenzeichen sC-654/2 bezieht sich auf den Fall "Inteligo Media" vor dem polnischen Obersten Gerichtshof (Sąd Najwyższy). In diesem Fall ging es um Fragen zur Verantwortlichkeit von... [mehr]