Wie hoch ist die Abschreibungsdauer nach dem chinesischen Patentgesetz?

Antwort vom

Das chinesische Patentgesetz sieht keine spezifische Abschreibungsdauer für Patente vor. Stattdessen wird die Schutzdauer eines Patents in China durch die Art des Patents bestimmt: 1. **Erfindungspatente**: Schutzdauer von 20 Jahren ab dem Anmeldedatum. 2. **Gebrauchsmuster**: Schutzdauer von 10 Jahren ab dem Anmeldedatum. 3. **Designpatente**: Schutzdauer von 15 Jahren ab dem Anmeldedatum (für Anmeldungen nach dem 1. Juni 2021) oder 10 Jahren (für Anmeldungen vor diesem Datum). Die Abschreibung von Patenten in der Buchhaltung erfolgt in der Regel über die Schutzdauer des Patents, wobei Unternehmen oft eine lineare Abschreibung über die gesamte Schutzdauer vornehmen.

Kategorie: Recht Tags: Abschreibung Patent China

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