Wo hat Jens Spahn gefordert, das Grundgesetz zu ändern?

Question

Wo hat Jens Spahn gefordert, das Grundgesetz zu ändern?

Antwort

Verwandte Fragen

Wurden Masken aus dem Einkauf von Jens Spahn weiterverkauft?

Accepted Answer

Jens Spahn hat in der Vergangenheit gefordert, das Grundgesetz zu ändern, insbesondere im Kontext von Themen wie der Migrationspolitik und der Integration. Eine konkrete Forderung äußerte er beispielsweise im Jahr 2018, als er vorschlug, Artikel 16 des Grundgesetzes, der das Asylrecht regelt, zu reformieren. Diese Diskussion fand im Rahmen der Debatten über die Flüchtlingskrise und die damit verbundenen Herausforderungen für Deutschland statt. Spahn argumentierte, dass eine Anpassung notwendig sei, um die Kontrolle über die Einwanderung zu verbessern.

Accepted Answer

Ein Teil der Masken, die während der Corona-Pandemie unter der Verantwortung von Jens Spahn (damals Bundesgesundheitsminister) vom Bundesgesundheitsministerium beschafft wurden, wurde tatsäc... [mehr]

Accepted Answer

Ein Teil der Masken, die während der Corona-Pandemie unter der Verantwortung von Jens Spahn (damals Bundesgesundheitsminister) vom Bundesgesundheitsministerium beschafft wurden, wurde tatsächlich weiterverteilt, aber nicht im klassischen Sinne "weiterverkauft". Die Masken wurden vor allem an Bundesländer, Kommunen, Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen und andere Institutionen kostenlos oder zum Selbstkostenpreis abgegeben, um die Versorgung sicherzustellen. Es gab Berichte darüber, dass einige Masken, die vom Bund beschafft wurden, später in Apotheken oder anderen Stellen gegen eine geringe Eigenbeteiligung an Bürgerinnen und Bürger ausgegeben wurden (z. B. FFP2-Masken für Risikogruppen). In diesen Fällen handelte es sich aber um eine staatlich organisierte Verteilung, nicht um einen kommerziellen Weiterverkauf mit Gewinnabsicht. Einige Masken aus den staatlichen Beständen wurden auch an andere Staaten oder internationale Organisationen gespendet oder verkauft, wenn sie in Deutschland nicht mehr benötigt wurden. Es gab jedoch auch Berichte über Masken, die wegen Qualitätsmängeln nicht verteilt oder vernichtet wurden. Eine Übersicht zu den Vorgängen findest du z. B. beim [Bundesgesundheitsministerium](https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/chronik-coronavirus.html) oder in Berichten von Medien wie [tagesschau.de](https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/masken-bundesregierung-101.html).