Bei den Anträgen zur deutschen Beteiligung an der EU-geführten Operation Atalanta vor der Küste Somalias hat der Deutsche Bundestag in der Regel namentlich abgestimmt. Seit Beginn der M... [mehr]
Was ist ein fakultatives Referendum?
AntwortEin fakultatives Referendum ist ein Verfahren, bei dem die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, über ein bereits beschlossenes Gesetz oder eine politische Entscheidung abzustimmen. Im Gegensatz zum obligatorischen Referendum, das in bestimmten Fällen zwingend vorgeschrieben ist, kann ein fakultatives Referendum von den Bürgern initiiert werden, wenn sie genügend Unterschriften sammeln. In vielen Ländern, wie zum Beispiel in der Schweiz, dient dieses Instrument dazu, die direkte Demokratie zu fördern und den Bürgern eine Stimme in wichtigen politischen Angelegenheiten zu geben.
Verwandte Fragen
Kann bei allen drei Lesungen im Bundestag eine namentliche Abstimmung beantragt werden?
Nein, eine namentliche Abstimmung kann im Bundestag nicht bei allen drei Lesungen eines Gesetzes beantragt werden. Namentliche Abstimmungen sind grundsätzlich bei jeder Abstimmung möglich, a... [mehr]
Wie oft stimmt der Bundestag über Gesetze ab?
Im Bundestag wird über jedes Gesetz in der Regel dreimal abgestimmt, und zwar in drei sogenannten Lesungen. Die erste Lesung dient der Vorstellung und allgemeinen Aussprache, in der zweiten Lesun... [mehr]
