In einem Ausschuss ist nicht zwingend ein Abgeordneter jeder Partei vertreten. Die Zusammensetzung der Ausschüsse hängt von der Größe und den Sitzverhältnissen im Parlament a... [mehr]
Was bedeutet Indemnität eines Abgeordneten?
AntwortDie Indemnität eines Abgeordneten bezieht sich auf den rechtlichen Schutz, den Abgeordnete im Rahmen ihrer parlamentarischen Tätigkeit genießen. In vielen Ländern, darunter auch Deutschland, bedeutet dies, dass Abgeordnete für ihre Äußerungen und Abstimmungen im Parlament nicht rechtlich verfolgt werden können. Dieser Schutz soll die Unabhängigkeit und Freiheit der parlamentarischen Arbeit gewährleisten, sodass Abgeordnete ohne Angst vor rechtlichen Konsequenzen ihre Meinungen äußern und Entscheidungen treffen können. Es gibt jedoch auch Einschränkungen: Die Indemnität schützt nicht vor strafrechtlicher Verfolgung für Handlungen, die außerhalb der parlamentarischen Tätigkeit begangen werden.
