Was ist ein Ministererlass?

Antwort

Ein Ministererlass ist eine Anordnung oder Weisung, die von einem Ministerium oder einem Minister erlassen wird. Diese Erlasse dienen dazu, die Ausführung von Gesetzen und Verordnungen zu konkretisieren und zu regeln. Sie haben in der Regel keine Gesetzeskraft, sondern sind verwaltungsinterne Anweisungen, die für die nachgeordneten Behörden und Dienststellen verbindlich sind. Ministererlasse können beispielsweise Richtlinien, Verfahrensvorschriften oder Ausführungsbestimmungen enthalten.

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