Zu welcher Gewalt der Gewaltenteilung gehört die Ernennung von Kommissionsministern?

Question

Zu welcher Gewalt der Gewaltenteilung gehört die Ernennung von Kommissionsministern?

Antwort

Verwandte Fragen

Wie ist die Gewaltenteilung in der BRD geregelt?

Accepted Answer

Die Ernennung von Kommissionsministern gehört zur Exekutive. In der Europäischen Union beispielsweise werden die Mitglieder der Europäischen Kommission von den Regierungen der Mitgliedstaaten vorgeschlagen und dann vom Europäischen Parlament bestätigt. Die Exekutive ist für die Umsetzung von Gesetzen und die Verwaltung des Staates zuständig.

Accepted Answer

Die Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist ein zentrales Prinzip des demokratischen Rechtsstaats. Sie sorgt dafür, dass die staatliche Macht auf verschiedene Organe verteilt... [mehr]

Accepted Answer

Die Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist ein zentrales Prinzip des demokratischen Rechtsstaats. Sie sorgt dafür, dass die staatliche Macht auf verschiedene Organe verteilt wird, um Machtmissbrauch zu verhindern und gegenseitige Kontrolle zu ermöglichen. In Deutschland gibt es drei Gewalten: 1. **Legislative (gesetzgebende Gewalt):** Sie beschließt die Gesetze. In Deutschland sind das vor allem der Bundestag und der Bundesrat. 2. **Exekutive (ausführende Gewalt):** Sie setzt die Gesetze um und verwaltet den Staat. Dazu gehören die Bundesregierung, die Landesregierungen sowie die Verwaltung und Polizei. 3. **Judikative (rechtsprechende Gewalt):** Sie entscheidet über die Auslegung der Gesetze und spricht Recht. Dazu zählen die Gerichte, insbesondere das Bundesverfassungsgericht und die anderen Bundesgerichte. Diese drei Gewalten sind voneinander unabhängig, kontrollieren sich aber gegenseitig. Das ist im Grundgesetz (vor allem in den Artikeln 20 und 92 ff.) festgelegt. Ziel ist es, Freiheit und Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.