Gab es Gewaltenteilung in der DDR?

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Gab es Gewaltenteilung in der DDR?

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Sind China, Vietnam, Laos, Kuba und Nordkorea klassisch sozialistisch?

Warum durfte die DDR-Hymne nicht mehr gesungen werden?

Was sind die drei Teile der Gewaltenteilung, einfach erklärt?

War Angela Merkel vor ihrer Kanzlerschaft Stasi-Agentin in der DDR?

Was ist exekutive Gewalt?

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In der DDR (Deutsche Demokratische Republik) gab es eine formale Gewaltenteilung, jedoch war diese in der Praxis stark eingeschränkt. Die Verfassung von 1968 sah eine Trennung der Staatsgewalten in Legislative, Exekutive und Judikative vor. Die Volkskammer als Parlament hatte gesetzgeberische Befugnisse, die Regierung (Ministerrat) war für die Ausführung der Gesetze zuständig, und die Gerichte sollten die Rechtsprechung übernehmen. Allerdings war die Realität so, dass die SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) als führende Partei eine dominierende Rolle spielte und die anderen Institutionen stark kontrollierte. Die Gewaltenteilung war somit eher eine Fiktion, da die SED die politische Macht monopolisiert hatte und die Unabhängigkeit der Justiz und der Legislative stark eingeschränkt war. In der Praxis gab es wenig Raum für echte politische Opposition oder eine unabhängige Rechtsprechung.

Accepted Answer

Die genannten Länder – China, Vietnam, Laos, Kuba und Nordkorea – bezeichnen sich offiziell als sozialistische Staaten und werden oft als solche wahrgenommen. Allerdings unterscheiden... [mehr]

Accepted Answer

Die genannten Länder – China, Vietnam, Laos, Kuba und Nordkorea – bezeichnen sich offiziell als sozialistische Staaten und werden oft als solche wahrgenommen. Allerdings unterscheiden sich ihre heutigen politischen und wirtschaftlichen Systeme in vielerlei Hinsicht vom klassischen Sozialismus, wie er etwa von Karl Marx oder in der frühen Sowjetunion verstanden wurde. **Klassischer Sozialismus** im marxistischen Sinne bedeutet im Wesentlichen: - Vergesellschaftung der Produktionsmittel (Staatseigentum oder Kollektiveigentum) - Planwirtschaft statt Marktwirtschaft - Ziel der klassenlosen Gesellschaft - Politische Herrschaft der Arbeiterklasse (Diktatur des Proletariats) **Aktuelle Situation in den genannten Ländern:** - **China**: Offiziell sozialistisch, aber seit den 1980er Jahren marktwirtschaftliche Reformen („Sozialismus chinesischer Prägung“). Es gibt einen großen privaten Sektor, ausländische Investitionen und marktwirtschaftliche Elemente. Die Kommunistische Partei Chinas behält jedoch die politische Kontrolle. [Mehr zu China](https://www.china.org.cn/english/Political/28842.htm) - **Vietnam**: Ähnlich wie China, mit marktwirtschaftlichen Reformen („Đổi Mới“), aber weiterhin Einparteienherrschaft und sozialistische Rhetorik. [Mehr zu Vietnam](https://en.vietnamplus.vn/vietnam-continues-on-path-of-socialist-oriented-market-economy/221210.vnp) - **Laos**: Hat ebenfalls marktwirtschaftliche Reformen eingeführt, bleibt aber offiziell ein sozialistischer Einparteienstaat. [Mehr zu Laos](https://www.laos.gov.la/) - **Kuba**: Hält stärker am klassischen Sozialismus fest, hat aber in den letzten Jahren vorsichtige marktwirtschaftliche Öffnungen zugelassen (z.B. kleine Privatunternehmen). [Mehr zu Kuba](https://www.cubagob.cu/) - **Nordkorea**: Bleibt am stärksten zentralistisch und staatssozialistisch, ist aber wirtschaftlich isoliert und verfolgt eine eigene Ideologie („Juche“), die sich vom klassischen Marxismus-Leninismus unterscheidet. [Mehr zu Nordkorea](https://www.korea-dpr.com/) **Fazit:** Keines dieser Länder entspricht heute vollständig dem klassischen Sozialismus im Sinne von Marx oder Lenin. Sie kombinieren sozialistische Elemente (z.B. Einparteienherrschaft, staatliche Kontrolle wichtiger Sektoren) mit marktwirtschaftlichen oder eigenen ideologischen Ansätzen. In der Politikwissenschaft spricht man daher oft von „post-sozialistischen“ oder „sozialistischen Marktwirtschaften“.

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Die Hymne der DDR, „Auferstanden aus Ruinen“, durfte ab Anfang der 1970er Jahre offiziell nicht mehr gesungen werden, weil ihr Text nicht mehr mit der politischen der DDR übereinstimm... [mehr]

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Die Hymne der DDR, „Auferstanden aus Ruinen“, durfte ab Anfang der 1970er Jahre offiziell nicht mehr gesungen werden, weil ihr Text nicht mehr mit der politischen der DDR übereinstimmte. Besonders problematisch war die Textzeile „Deutschland, einig Vaterland“, da sie die Wiedervereinigung Deutschlands thematisierte. Die DDR-Führung unter Erich Honecker wollte jedoch die Eigenständigkeit der DDR betonen und eine Abgrenzung zur Bundesrepublik Deutschland herstellen. Deshalb wurde die Hymne zwar weiterhin bei offiziellen Anlässen gespielt, aber nur noch instrumental – der Text wurde nicht mehr gesungen. Erst mit der Wende 1989/90 wurde der Text wieder öffentlich gesungen, bevor die Hymne nach der Wiedervereinigung 1990 endgültig außer Gebrauch geriet.

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Die drei Teile der Gewaltenteilung sind Legislative, Exekutive und Judikative. Hier ein einfaches Beispiel: Stell dir vor, eine Schule möchte neue Regeln für den Pausenhof einführen.... [mehr]

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Die drei Teile der Gewaltenteilung sind Legislative, Exekutive und Judikative. Hier ein einfaches Beispiel: Stell dir vor, eine Schule möchte neue Regeln für den Pausenhof einführen. 1. **Legislative (gesetzgebende Gewalt):** Die Schülervertretung überlegt sich neue Regeln, zum Beispiel: „Im Pausenhof darf nicht mit dem Ball gegen die Fenster gespielt werden.“ Sie beschließen diese Regel. **Beispiel:** Die Schülervertretung macht die Regeln. 2. **Exekutive (ausführende Gewalt):** Die Lehrer sorgen dafür, dass die neuen Regeln eingehalten werden. Sie passen in den Pausen auf und erinnern die Schüler an die Regeln. **Beispiel:** Die Lehrer setzen die Regeln um. 3. **Judikative (rechtsprechende Gewalt):** Wenn sich jemand nicht an die Regeln hält und es Streit gibt, entscheidet die Schulleitung, ob und welche Strafe es gibt. **Beispiel:** Die Schulleitung entscheidet bei Streitfällen. So sorgt die Gewaltenteilung dafür, dass nicht eine Person alles alleine bestimmt, sondern die Macht aufgeteilt ist.

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Nein, Angela Merkel war vor ihrer Zeit als Bundeskanzlerin keine Stasi-Agentin in der DDR. Sie war Physikerin und arbeitete als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Akademie der Wissenschaften der D... [mehr]

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Nein, Angela Merkel war vor ihrer Zeit als Bundeskanzlerin keine Stasi-Agentin in der DDR. Sie war Physikerin und arbeitete als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Akademie der Wissenschaften der DDR. Es gibt keine glaubwürdigen Belege dafür, dass sie für die Staatssicherheit (Stasi) gearbeitet hat. Merkel selbst hat dies stets bestritten, und auch Recherchen von Historikern und Journalisten haben keine Hinweise auf eine Stasi-Tätigkeit ergeben. Solche Behauptungen sind unbegründete Gerüchte.

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Die exekutive Gewalt, auch Exekutive genannt, ist eine der drei klassischen Gewalten im Staat (neben Legislative und Judikative). Sie bezeichnet die ausführende Gewalt, also die Regierung und die... [mehr]

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Die exekutive Gewalt, auch Exekutive genannt, ist eine der drei klassischen Gewalten im Staat (neben Legislative und Judikative). Sie bezeichnet die ausführende Gewalt, also die Regierung und die Verwaltung, die Gesetze umsetzt und vollzieht. In Deutschland gehören dazu zum Beispiel die Bundesregierung, die Landesregierungen, Ministerien, Polizei und andere Behörden. Die Exekutive sorgt dafür, dass die vom Parlament (Legislative) beschlossenen Gesetze in der Praxis angewendet und durchgesetzt werden.