2 Fragen zu Staatssystem

In der DDR (Deutsche Demokratische Republik) gab es eine formale Gewaltenteilung, jedoch war diese in der Praxis stark eingeschränkt. Die Verfassung von 1968 sah eine Trennung der Staatsgewalten in Legislative, Exekutive und Judikative vor. Die Volkskammer als Parlament hatte gesetzgeberische Befugnisse, die Regierung (Ministerrat) war für die Ausführung der Gesetze zuständig, und die Gerichte sollten die Rechtsprechung übernehmen. Allerdings war die Realität so, dass die SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) als führende Partei eine dominierende Rolle spielte und die anderen Institutionen stark kontrollierte. Die Gewaltenteilung war somit eher eine Fiktion, da die SED die politische Macht monopolisiert hatte und die Unabhängigkeit der Justiz und der Legislative stark eingeschränkt war. In der Praxis gab es wenig Raum für echte politische Opposition oder eine unabhängige Rechtsprechung.

Die genannten Länder – China, Vietnam, Laos, Kuba und Nordkorea – bezeichnen sich offiziell als sozialistische Staaten und werden oft als solche wahrgenommen. Allerdings unterscheiden sich ihre heutigen politischen und wirtschaftlichen Systeme in vielerlei Hinsicht vom klassischen Sozialismus, wie er etwa von Karl Marx oder in der frühen Sowjetunion verstanden wurde. **Klassischer Sozialismus** im marxistischen Sinne bedeutet im Wesentlichen: - Vergesellschaftung der Produktionsmittel (Staatseigentum oder Kollektiveigentum) - Planwirtschaft statt Marktwirtschaft - Ziel der klassenlosen Gesellschaft - Politische Herrschaft der Arbeiterklasse (Diktatur des Proletariats) **Aktuelle Situation in den genannten Ländern:** - **China**: Offiziell sozialistisch, aber seit den 1980er Jahren marktwirtschaftliche Reformen („Sozialismus chinesischer Prägung“). Es gibt einen großen privaten Sektor, ausländische Investitionen und marktwirtschaftliche Elemente. Die Kommunistische Partei Chinas behält jedoch die politische Kontrolle. [Mehr zu China](https://www.china.org.cn/english/Political/28842.htm) - **Vietnam**: Ähnlich wie China, mit marktwirtschaftlichen Reformen („Đổi Mới“), aber weiterhin Einparteienherrschaft und sozialistische Rhetorik. [Mehr zu Vietnam](https://en.vietnamplus.vn/vietnam-continues-on-path-of-socialist-oriented-market-economy/221210.vnp) - **Laos**: Hat ebenfalls marktwirtschaftliche Reformen eingeführt, bleibt aber offiziell ein sozialistischer Einparteienstaat. [Mehr zu Laos](https://www.laos.gov.la/) - **Kuba**: Hält stärker am klassischen Sozialismus fest, hat aber in den letzten Jahren vorsichtige marktwirtschaftliche Öffnungen zugelassen (z.B. kleine Privatunternehmen). [Mehr zu Kuba](https://www.cubagob.cu/) - **Nordkorea**: Bleibt am stärksten zentralistisch und staatssozialistisch, ist aber wirtschaftlich isoliert und verfolgt eine eigene Ideologie („Juche“), die sich vom klassischen Marxismus-Leninismus unterscheidet. [Mehr zu Nordkorea](https://www.korea-dpr.com/) **Fazit:** Keines dieser Länder entspricht heute vollständig dem klassischen Sozialismus im Sinne von Marx oder Lenin. Sie kombinieren sozialistische Elemente (z.B. Einparteienherrschaft, staatliche Kontrolle wichtiger Sektoren) mit marktwirtschaftlichen oder eigenen ideologischen Ansätzen. In der Politikwissenschaft spricht man daher oft von „post-sozialistischen“ oder „sozialistischen Marktwirtschaften“.