Entbürokratisierung und Deregulierung in Liechtenstein, Süddeutschland, Schweiz?

Question

Entbürokratisierung und Deregulierung in Liechtenstein, Süddeutschland, Schweiz?

Antwort

Verwandte Fragen

Warum gelten die Verträge zwischen der Schweiz und der EU jetzt als bilateral, obwohl sie zuvor nicht so bezeichnet wurden?

Sind die neuen Verträge der EU mit der Schweiz bilateral?

Accepted Answer

In den Nachbarländern Liechtenstein, Süddeutschland und der Schweiz gibt es verschiedene Ansätze zur Entbürokratisierung und Deregulierung: 1. **Liechtenstein**: - **E-Government**: Liechtenstein setzt stark auf digitale Verwaltungslösungen, um bürokratische Prozesse zu vereinfachen. Viele Behördengänge können online erledigt werden. - **Wirtschaftsförderung**: Es gibt Initiativen zur Vereinfachung der Unternehmensgründung und zur Reduzierung von administrativen Hürden für Unternehmen. 2. **Süddeutschland**: - **Bürokratieabbaugesetz**: In Deutschland gibt es auf Bundes- und Landesebene verschiedene Gesetze und Initiativen, die darauf abzielen, bürokratische Hürden abzubauen. Ein Beispiel ist das Bürokratieentlastungsgesetz, das administrative Belastungen für Unternehmen reduzieren soll. - **One-Stop-Shops**: In einigen Bundesländern gibt es zentrale Anlaufstellen, die Unternehmen bei der Erledigung von Verwaltungsaufgaben unterstützen. 3. **Schweiz**: - **Regulierungsfolgenabschätzung (RFA)**: Die Schweiz führt systematische Bewertungen der Auswirkungen neuer Regulierungen durch, um unnötige Bürokratie zu vermeiden. - **KMU-Portal**: Die Schweiz bietet ein zentrales Online-Portal für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), das Informationen und Dienstleistungen zur Vereinfachung administrativer Prozesse bereitstellt. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Effizienz der Verwaltung zu erhöhen und die Belastung für Bürger und Unternehmen zu reduzieren.

Accepted Answer

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) basieren seit den 1990er Jahren auf sogenannten bilateralen Verträgen. Das bedeutet, dass die Schweiz und die EU eine Vie... [mehr]

Accepted Answer

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) basieren seit den 1990er Jahren auf sogenannten bilateralen Verträgen. Das bedeutet, dass die Schweiz und die EU eine Vielzahl von Einzelabkommen abgeschlossen haben, die jeweils bestimmte Bereiche regeln (z.B. Personenfreizügigkeit, Forschung, Luftverkehr). Diese Abkommen werden als „bilateral“ bezeichnet, weil sie zwischen zwei Parteien – der Schweiz und der EU – ausgehandelt wurden, im Gegensatz zu einem umfassenden Rahmenabkommen oder einer EU-Mitgliedschaft. Möglicherweise gab es ein Missverständnis: Die Verträge zwischen der Schweiz und der EU sind seit jeher bilateral, also zweiseitig. Was sich in den letzten Wochen geändert hat, ist nicht die Natur der Verträge, sondern die Diskussion um ein neues „Paket“ von bilateralen Abkommen oder ein institutionelles Rahmenabkommen, das die bestehenden bilateralen Verträge weiterentwickeln und vereinfachen soll. Zusammengefasst: - Die bestehenden Verträge sind und waren immer bilateral. - Die aktuelle Diskussion dreht sich um die Weiterentwicklung oder Erneuerung dieser bilateralen Beziehungen. Weitere Informationen findest du z.B. auf der offiziellen Seite des [Staatssekretariats für europäische Angelegenheiten der Schweiz](https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/aussenpolitik/europapolitik/bilaterale-abkommen.html) oder bei der [Europäischen Kommission](https://ec.europa.eu/info/business-economy-euro/relations-outside-eu/bilateral-relations/non-eu-countries/switzerland_de). Falls es auf frage.de eine andere Aussage gab, könnte es sich um ein Missverständnis oder eine ungenaue Formulierung gehandelt haben. Die Verträge zwischen der Schweiz und der EU sind jedoch seit jeher bilateral.

Accepted Answer

Die neuen Verträge, die derzeit zwischen der EU und der Schweiz verhandelt werden (Stand: Juni 2024), sind sogenannte bilaterale Abkommen. Das bedeutet, sie werden direkt zwischen der Europä... [mehr]

Accepted Answer

Die neuen Verträge, die derzeit zwischen der EU und der Schweiz verhandelt werden (Stand: Juni 2024), sind sogenannte bilaterale Abkommen. Das bedeutet, sie werden direkt zwischen der Europäischen Union und der Schweiz ausgehandelt und gelten ausschließlich für diese beiden Parteien. Die Schweiz ist kein Mitglied der EU, sondern regelt ihre Beziehungen zur EU traditionell über eine Vielzahl von bilateralen Verträgen. Die aktuellen Verhandlungen zielen darauf ab, bestehende bilaterale Abkommen zu modernisieren und neue Rahmenbedingungen zu schaffen, etwa im Bereich des Binnenmarktzugangs, der Stromzusammenarbeit oder der Forschung. Zusammengefasst: Ja, die neuen Verträge sind bilaterale Abkommen zwischen der EU und der Schweiz. Weitere Informationen findest du beispielsweise auf den offiziellen Seiten der [Europäischen Kommission](https://ec.europa.eu/info/relations/switzerland_de) oder des [Schweizer Bundesrats](https://www.eda.admin.ch/dea/de/home/bilaterale-abkommen.html).