Ist die GEZ eine Gebühr oder Steuer?

Question

Ist die GEZ eine Gebühr oder Steuer?

Antwort

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Warum ist der Rundfunkbeitrag keine Steuer und keine Gebühr?

Accepted Answer

Die GEZ, die mittlerweile als "Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio" bekannt ist, wird als Rundfunkbeitrag bezeichnet. Es handelt sich dabei um eine Gebühr, die zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland erhoben wird. Im Gegensatz zu einer Steuer ist der Rundfunkbeitrag an die Nutzung von Rundfunk- und Fernsehdiensten gebunden.

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Der Rundfunkbeitrag wird oft als keine Steuer und keine Gebühr betrachtet, weil er spezifische Merkmale aufweist, die ihn von diesen beiden Kategorien unterscheiden. 1. **Keine Steuer**: Steuer... [mehr]

Accepted Answer

Der Rundfunkbeitrag wird oft als keine Steuer und keine Gebühr betrachtet, weil er spezifische Merkmale aufweist, die ihn von diesen beiden Kategorien unterscheiden. 1. **Keine Steuer**: Steuern sind in der Regel Abgaben, die ohne direkte Gegenleistung an den Staat gezahlt werden. Der Rundfunkbeitrag hingegen wird erhoben, um einen bestimmten Dienst – die öffentliche Rundfunkversorgung – zu finanzieren. Er ist also an eine Leistung gebunden, die allen Bürgern zur Verfügung steht. 2. **Keine Gebühr**: Gebühren sind Zahlungen für spezifische Dienstleistungen, die in der Regel individuell in Anspruch genommen werden. Der Rundfunkbeitrag wird jedoch pauschal erhoben, unabhängig davon, ob und wie viele Rundfunkangebote tatsächlich genutzt werden. Jeder Haushalt zahlt den gleichen Beitrag, was ihn von einer Gebühr unterscheidet, die normalerweise variabel und nutzungsabhängig ist. Zusammengefasst ist der Rundfunkbeitrag eine Art von Abgabe, die zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dient, ohne die Merkmale von Steuern oder Gebühren zu erfüllen.