Wie regelt die Satzung in Mainz die Schneeräumung bei gemeinsamer Einfahrt?

In Mainz gilt für die Schneeräumung grundsätzlich die **Straßenreinigungssatzung** der Stadt Mainz. Diese regelt, wer für das Schneeräumen und Streuen auf Gehwegen und gemeinsamen Zufahrten (wie einer gemeinsamen Einfahrt) verantwortlich ist.

**Wichtige Punkte aus der Satzung:**

- **Verantwortung:** Eigentümer*innen und Besitzer*innen von Grundstücken, die an öffentliche Straßen angrenzen, sind verpflichtet, Gehwege und Zufahrten zu reinigen, Schnee zu räumen und bei Glätte zu streuen.
- **Gemeinsame Einfahrt:** Bei einer gemeinsamen Einfahrt (z. B. bei mehreren Eigentümern) sind in der Regel alle Anlieger gemeinsam verantwortlich. Die genaue Aufteilung kann im Mietvertrag, in der Teilungserklärung oder in einer Hausordnung/Satzung der Eigentümergemeinschaft geregelt sein.
- **Zeiten:** Schnee und Eis müssen werktags bis 7:00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8:00 Uhr beseitigt werden. Bei erneutem Schneefall oder Glätte ist mehrmals täglich zu räumen und zu streuen.
- **Streumittel:** Es dürfen keine umweltschädlichen Streumittel (z. B. Salz) verwendet werden, sondern Sand, Splitt oder Granulat.

**Rechtsgrundlage:**
Die aktuelle Straßenreinigungssatzung der Stadt Mainz findest du hier:
[https://www.mainz.de/vv/produkte/10_stadtverwaltung/20_dezernat_ii/20_68/68_10/strassenreinigungssatzung.php](https://www.mainz.de/vv/produkte/10_stadtverwaltung/20_dezernat_ii/20_68/68_10/strassenreinigungssatzung.php)

**Tipp:** Bei gemeinschaftlich genutzten Einfahrten empfiehlt sich eine klare Absprache oder Regelung (z. B. im Rahmen einer Eigentümergemeinschaft), wer wann für die Schneeräumung zuständig ist, um Streitigkeiten zu vermeiden.

**Fazit:** In Mainz sind die Anlieger für die Schneeräumung auf gemeinsamen Einfahrten verantwortlich. Die Details regelt die Straßenreinigungssatzung sowie ggf. interne Vereinbarungen.