Ja, das ist datenschutzrechtlich zulässig und sogar erforderlich. Wenn sich ein Kunde von Newslettern abmeldet (Opt-out), darf ihm aus datenschutzrechtlichen Gründen keine weitere werbliche...
Fragen zu Zulässig
Frage stellenFragen und Antworten zum Thema Zulässig
Ist es rechtlich zulässig, für die Erstellung eines Angebots zahlen zu müssen, wenn man es ablehnt?
Ja, grundsätzlich kann das rechtlich zulässig sein – aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Entscheidend ist meist: 1. Wurde vorab klar vereinbart, dass die Angebotserstellung ko...
Sind Gas-Heiztherme und Gas-Hausanschluss inklusive Gasuhr im gleichen Raum in Brandenburg zulässig?
Ja, grundsätzlich kann das in Brandenburg zulässig sein: Eine Gas-Heiztherme und der Gas-Hausanschluss mit Gaszähler („Uhr“) im selben Raum sind nicht pauschal verboten. Ent...
Welche Begründungen sind für GOZ 0010 oberhalb des 2,3-fachen Satzes zulässig?
Mögliche Begründungen für GOZ 0010 über dem 2,3-fachen Satz müssen sich auf erhöhten Zeitaufwand, besondere Schwierigkeit oder besondere Umstände bei der Ausfüh...
Sind BCIs bei gegengeschlechtlicher Zwangstherapie ohne Einwilligung zulässig?
BCIs (Brain-Computer-Interfaces) bei gegengeschlechtlicher Zwangstherapie ohne Einwilligung wären ethisch und rechtlich im Regelfall klar unzulässig. Kurz eingeordnet: Ohne Einwilligung ist...
Ist eine Zuweisung nach § 16d SGB II fünf Monate nach dem Ende einer § 16i-Maßnahme zulässig?
Ja – das kann zulässig sein, aber nicht automatisch. Entscheidend ist nicht, dass vorher eine § 16i-Maßnahme lief, sondern ob die neue Zuweisung nach § 16d jetzt überha...
Ist eine Nettolohnvereinbarung im Arbeitsvertrag in der Baubranche üblich und zulässig?
Ja, möglich ist eine Nettolohnvereinbarung auch in der Baubranche – üblich ist sie aber nicht. In Deutschland ist im Arbeitsvertrag normalerweise ein Bruttolohn vereinbart, und gerade...
Ist es zulässig, Plastikmüll nur in offiziellen, 5 € teuren Säcken mitzunehmen?
Nein – das ist in der Regel keine „Willkür“, sondern ein Gebührenmodell: Der Sackpreis ersetzt die Müllgebühr für genau diese Abfallart. Teuer wirkt es trotz...
Sind elektronische Unterschriften auf NDAs zulässig?
Ja – elektronische Unterschriften auf NDAs sind in Deutschland grundsätzlich zulässig. Entscheidend ist aber nicht das Wort „elektronisch“, sondern welche Form das NDA rech...
Wie kann ich zulässige und verbotene Streiks unterscheiden?
In Deutschland gibt es klare rechtliche Rahmenbedingungen, die zulässige und verbotene Streiks unterscheiden. Hier sind die wesentlichen Unterschiede: Zulässige Streiks: 1. Tarifstreiks: Di...
