3 Fragen zu Lissaboner

Der Lissaboner Vertrag, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, brachte mehrere wichtige Änderungen in Bezug auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union: 1. **Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik**: Der Vertrag schuf das Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, der gleichzeitig Vizepräsident der Europäischen Kommission ist. Diese Position stärkt die Kohärenz und Sichtbarkeit der EU-Außenpolitik. 2. **Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD)**: Der Vertrag führte zur Einrichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes, der den Hohen Vertreter unterstützt und die diplomatischen Bemühungen der EU koordiniert. 3. **Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO)**: Der Vertrag ermöglichte es Mitgliedstaaten, die bereit und in der Lage sind, enger im Bereich der Verteidigung zusammenzuarbeiten, dies im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit zu tun. 4. **Erweiterte Rolle des Europäischen Rates**: Der Europäische Rat erhielt eine stärkere Rolle in der Festlegung der strategischen Interessen und Ziele der GASP. 5. **Klarere Entscheidungsprozesse**: Der Vertrag präzisierte die Entscheidungsprozesse innerhalb der GASP, wobei der Rat der Europäischen Union weiterhin die Hauptverantwortung trägt, jedoch in enger Zusammenarbeit mit dem Hohen Vertreter. Diese Änderungen zielten darauf ab, die Effizienz, Kohärenz und Sichtbarkeit der EU-Außenpolitik zu verbessern.

Der Lissaboner Vertrag, offiziell als Vertrag von Lissabon bezeichnet, ist ein internationales Abkommen, das die Funktionsweise der Europäischen Union (EU) reformiert. Er trat am 1. Dezember 2009 in Kraft und änderte die beiden grundlegenden Verträge der EU: den Vertrag über die Europäische Union (EUV) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV), der in Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) umbenannt wurde. Wesentliche Punkte des Lissaboner Vertrags sind: 1. **Institutionelle Reformen**: Einführung eines ständigen Präsidenten des Europäischen Rates und eines Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. 2. **Erweiterte Mitentscheidungsrechte**: Das Europäische Parlament erhielt mehr Mitentscheidungsrechte und eine stärkere Rolle im Gesetzgebungsprozess. 3. **Bürgerinitiative**: Einführung der Europäischen Bürgerinitiative, die es Bürgern ermöglicht, die Europäische Kommission aufzufordern, Gesetzesvorschläge zu unterbreiten. 4. **Rechtsverbindlichkeit der Grundrechtecharta**: Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union wurde rechtsverbindlich. 5. **Änderungen im Abstimmungsverfahren**: Einführung des Prinzips der doppelten Mehrheit im Rat der Europäischen Union, um Entscheidungen effizienter zu gestalten. 6. **Klarere Kompetenzverteilung**: Präzisierung der Zuständigkeiten zwischen der EU und den Mitgliedstaaten. Weitere Informationen zum Lissaboner Vertrag findest du auf der offiziellen Website der Europäischen Union: [europa.eu](https://europa.eu/).

Der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, ist ein bedeutendes Dokument, das die Funktionsweise der Europäischen Union (EU) reformierte. Hier sind einige der wichtigsten Punkte: 1. **Institutionelle Reformen**: Der Vertrag stärkte die Rolle des Europäischen Parlaments und führte das Prinzip der doppelten Mehrheit im Rat der Europäischen Union ein, um Entscheidungsprozesse effizienter zu gestalten. 2. **Rechtspersönlichkeit der EU**: Die EU erhielt eine eigene Rechtspersönlichkeit, was ihr ermöglicht, internationale Abkommen zu schließen und Mitglied internationaler Organisationen zu werden. 3. **Charta der Grundrechte**: Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union wurde rechtlich bindend, was die Rechte der Bürger stärkte. 4. **Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik**: Die Position des Hohen Vertreters wurde geschaffen, um die Außenpolitik der EU kohärenter und sichtbarer zu machen. 5. **Bürgerinitiative**: Der Vertrag führte die Europäische Bürgerinitiative ein, die es Bürgern ermöglicht, die Europäische Kommission aufzufordern, Gesetzesvorschläge zu unterbreiten. 6. **Subsidiaritätsprinzip**: Es wurden Mechanismen eingeführt, um sicherzustellen, dass Entscheidungen so bürgernah wie möglich getroffen werden. Diese Reformen zielten darauf ab, die EU demokratischer, transparenter und effizienter zu machen. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Website der Europäischen Union: [europa.eu](https://europa.eu/).