Was veränderte der Lissaboner Vertrag bezüglich der GASP?

Antwort

Der Lissaboner Vertrag, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, brachte mehrere wichtige Änderungen in Bezug auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union: 1. **Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik**: Der Vertrag schuf das Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, der gleichzeitig Vizepräsident der Europäischen Kommission ist. Diese Position stärkt die Kohärenz und Sichtbarkeit der EU-Außenpolitik. 2. **Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD)**: Der Vertrag führte zur Einrichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes, der den Hohen Vertreter unterstützt und die diplomatischen Bemühungen der EU koordiniert. 3. **Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO)**: Der Vertrag ermöglichte es Mitgliedstaaten, die bereit und in der Lage sind, enger im Bereich der Verteidigung zusammenzuarbeiten, dies im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit zu tun. 4. **Erweiterte Rolle des Europäischen Rates**: Der Europäische Rat erhielt eine stärkere Rolle in der Festlegung der strategischen Interessen und Ziele der GASP. 5. **Klarere Entscheidungsprozesse**: Der Vertrag präzisierte die Entscheidungsprozesse innerhalb der GASP, wobei der Rat der Europäischen Union weiterhin die Hauptverantwortung trägt, jedoch in enger Zusammenarbeit mit dem Hohen Vertreter. Diese Änderungen zielten darauf ab, die Effizienz, Kohärenz und Sichtbarkeit der EU-Außenpolitik zu verbessern.

Kategorie: Politik Tags: Lissaboner Vertrag GASP
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