2 Fragen zu Dienstfahrzeug

In Deutschland ist es grundsätzlich so, dass nur der Arbeitnehmer, der das Dienstfahrzeug zur Verfügung gestellt bekommt, dieses auch privat nutzen darf. Bei der 1%-Regelung handelt es sich um eine steuerliche Regelung zur Versteuerung des geldwerten Vorteils, der durch die private Nutzung des Fahrzeugs entsteht. Wenn der Partner in einer eheähnlichen Gemeinschaft nicht als Arbeitnehmer des Unternehmens gilt, darf er das Dienstfahrzeug in der Regel nicht privat nutzen. Es könnte jedoch Ausnahmen geben, wenn der Arbeitgeber dies ausdrücklich erlaubt oder wenn es eine vertragliche Regelung gibt, die dies gestattet. Es ist ratsam, die genauen Bedingungen im Arbeitsvertrag oder in den Richtlinien des Unternehmens zu prüfen.

Beim Betrieb von Dienstfahrzeugen (DFzg) sind aktive Beifahrer bzw. Beifahrerinnen in der Regel dann notwendig, wenn dies durch Vorschriften, Dienstanweisungen oder besondere betriebliche Anforderungen vorgeschrieben ist. Typische Situationen, in denen ein aktiver Beifahrer erforderlich sein kann, sind: 1. **Fahrsicherheit und Unterstützung:** Bei Fahrten mit Sonder- und Wegerechten (z. B. Einsatzfahrten von Feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei) ist ein aktiver Beifahrer vorgeschrieben, um den Fahrer zu unterstützen, z. B. beim Bedienen von Sondersignalen, Navigation oder Kommunikation. 2. **Ausbildung und Einweisung:** Während der Fahrausbildung oder bei Einweisungsfahrten muss oft ein erfahrener Beifahrer anwesend sein, um den Fahrer zu beaufsichtigen und einzugreifen, falls nötig. 3. **Betriebliche Vorschriften:** Manche Organisationen oder Behörden schreiben aus Sicherheitsgründen einen aktiven Beifahrer vor, z. B. bei Fahrten mit bestimmten Fahrzeugtypen, bei Nachtfahrten oder bei Transporten von Gefahrgut. 4. **Gesetzliche Vorgaben:** In bestimmten Fällen, etwa bei Fahrten mit Fahranfängern im Rahmen des begleiteten Fahrens (BF17), ist ein aktiver Beifahrer gesetzlich vorgeschrieben. Die genauen Anforderungen können je nach Organisation, Fahrzeugtyp und Einsatzart variieren. Es empfiehlt sich, die jeweiligen Dienstvorschriften oder Betriebsanweisungen zu konsultieren, um Klarheit über die Notwendigkeit eines aktiven Beifahrers zu erhalten.