Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 des Grundgesetzes (GG) und § 76 Abs. 1 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes (BVerfGG) betreffen beide die abstrakte Normenkontrolle, unterscheiden sich jedoch im Wortlaut un...
Fragen zu Bverfgg
Frage stellenFragen und Antworten zum Thema Bverfgg
Vorlagepflicht oder Vorlagerecht vor dem BVerfGG bei Überzeugung von Verfassungswidrigkeit einer Norm?
Vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) besteht für Gerichte in Deutschland eine Vorlagepflicht, wenn sie von der Verfassungswidrigkeit einer Norm überzeugt sind. Dies ist in Artikel 100 d...
Schema zur Prüfung der Verfassungskonformität von Paragraph 39 Abs. 2 BVerfGG.
Um die Verfassungskonformität des § 39 Abs. 2 BVerfGG zu prüfen, kann ein Schema wie folgt aussehen: 1. Normenkontrolle: Ist die Norm anwendbar (Prüfung des Anwendungsbereichs) 2...
