4 Fragen zu Behindertenrecht

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist ein internationales Menschenrechtsinstrument, das 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Sie zielt darauf ab, die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu schützen und zu fördern. Hier sind einige Grundlagen und Leitlinien der Konvention: 1. **Gleichheit und Nichtdiskriminierung**: Menschen mit Behinderungen sollen in vollem Umfang gleichberechtigt mit anderen Menschen an der Gesellschaft teilnehmen können, ohne Diskriminierung. 2. **Zugänglichkeit**: Die Konvention fordert, dass öffentliche Einrichtungen, Verkehrsmittel und Informationen für Menschen mit Behinderungen zugänglich sind. 3. **Recht auf Teilhabe**: Menschen mit Behinderungen haben das Recht, an allen Aspekten des Lebens teilzuhaben, einschließlich Bildung, Arbeit und Freizeit. 4. **Anerkennung der Fähigkeiten**: Die UN-BRK erkennt die Fähigkeiten und das Potenzial von Menschen mit Behinderungen an und fördert ihre Selbstbestimmung. 5. **Schutz vor Gewalt und Missbrauch**: Die Konvention verpflichtet die Staaten, Maßnahmen zu ergreifen, um Menschen mit Behinderungen vor Gewalt, Missbrauch und Ausbeutung zu schützen. 6. **Inklusion**: Die UN-BRK fördert die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in die Gesellschaft und fordert die Schaffung von Bedingungen, die eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen. 7. **Internationale Zusammenarbeit**: Die Konvention ermutigt die Staaten zur Zusammenarbeit, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen weltweit zu fördern und zu schützen. Die UN-BRK ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen und zur Förderung ihrer Rechte auf globaler Ebene.

Das SGB IX, das Sozialgesetzbuch Neuntes Buch, regelt die Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Deutschland. Es zielt darauf ab, die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu fördern. Das Gesetz umfasst verschiedene Aspekte, darunter die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, die berufliche Rehabilitation und die Teilhabe am Arbeitsleben. Es legt auch die Rechte von Menschen mit Behinderungen fest und fördert die Barrierefreiheit in verschiedenen Lebensbereichen.

Artikel 12 Absatz 3 der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) besagt, dass Staaten sicherstellen müssen, dass Menschen mit Behinderungen in der Lage sind, ihre rechtliche Handlungsfähigkeit in vollem Umfang zu genießen. Dies umfasst die Anerkennung, dass Menschen mit Behinderungen die gleichen Rechte wie alle anderen haben, ihre eigenen Entscheidungen zu treffen und in allen Lebensbereichen gleichberechtigt zu sein. Der Artikel betont die Notwendigkeit, geeignete Unterstützungsmaßnahmen bereitzustellen, um sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen ihre rechtlichen Fähigkeiten ausüben können.

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) hat insgesamt 50 Artikel. Sie wurde am 13. Dezember 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und trat am 3. Mai 2008 in Kraft.