Wie sieht eine verkehrsrechtliche Anordnung aus?

Antwort

Eine verkehrsrechtliche Anordnung ist ein offizielles Dokument, das von einer zuständigen Behörde erlassen wird, um den Verkehr zu regeln oder zu lenken. Sie enthält spezifische Anweisungen und Regelungen, die von Verkehrsteilnehmern beachtet werden müssen. Eine typische verkehrsrechtliche Anordnung könnte folgende Elemente enthalten: 1. **Kopfzeile**: Name und Adresse der ausstellenden Behörde. 2. **Betreff**: Kurze Beschreibung des Inhalts, z.B. "Verkehrsrechtliche Anordnung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone". 3. **Rechtsgrundlage**: Verweis auf die gesetzlichen Bestimmungen, die die Anordnung stützen, z.B. Straßenverkehrsordnung (StVO). 4. **Anordnungstext**: Detaillierte Beschreibung der Maßnahme, z.B. "In der Musterstraße wird eine Tempo-30-Zone eingerichtet. Die Geschwindigkeitsbegrenzung gilt ab dem 01.01.2023 und ist durch entsprechende Verkehrszeichen gekennzeichnet." 5. **Begründung**: Erklärung, warum die Maßnahme notwendig ist, z.B. zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. 6. **Geltungsbereich**: Geografische Angabe, wo die Anordnung gilt. 7. **Gültigkeitsdauer**: Zeitraum, in dem die Anordnung gültig ist, falls sie zeitlich befristet ist. 8. **Unterschrift und Stempel**: Unterschrift des zuständigen Beamten und Stempel der Behörde. Ein Beispiel für eine verkehrsrechtliche Anordnung könnte so aussehen: --- **Stadtverwaltung Musterstadt** **Verkehrsbehörde** **Betreff**: Verkehrsrechtliche Anordnung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone **Rechtsgrundlage**: § 45 StVO **Anordnungstext**: In der Musterstraße wird ab dem 01.01.2023 eine Tempo-30-Zone eingerichtet. Die Geschwindigkeitsbegrenzung ist durch entsprechende Verkehrszeichen (Zeichen 274.1 und 274.2) gekennzeichnet. **Begründung**: Die Maßnahme dient der Erhöhung der Verkehrssicherheit, insbesondere zum Schutz von Fußgängern und Radfahrern. **Geltungsbereich**: Musterstraße, von Hausnummer 1 bis 50. **Gültigkeitsdauer**: Unbefristet. **Musterstadt, den 15.12.2022** **Unterschrift** **Stempel** --- Diese Anordnung muss dann öffentlich bekannt gemacht werden, z.B. durch Veröffentlichung im Amtsblatt oder durch Aushang an öffentlichen Stellen.

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