Zusammenfassung von Paragraph 4 im Bundespolizeigesetz zur Luftsicherheit.

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Zusammenfassung von Paragraph 4 im Bundespolizeigesetz zur Luftsicherheit.

Antwort

Verwandte Fragen

Was regelt §6 NoVAG?

Was regelt Paragraph 34b?

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Paragraph 4 des Bundespolizeigesetzes (BPolG) befasst sich mit den Aufgaben der Bundespolizei im Bereich der Luftsicherheit. Er legt fest, dass die Bundespolizei für die Sicherheit des Luftverkehrs zuständig ist, insbesondere für die Abwehr von Gefahren, die durch terroristische Anschläge oder andere sicherheitsrelevante Vorfälle entstehen können. Dazu gehören Maßnahmen zur Überwachung und Kontrolle von Flughäfen sowie die Durchführung von Sicherheitskontrollen bei Passagieren und Gepäck. Die Bundespolizei arbeitet dabei eng mit anderen Sicherheitsbehörden und Organisationen zusammen, um ein hohes Maß an Sicherheit im Luftverkehr zu gewährleisten.

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§ 6 des Notarversorgungsgesetzes (NoVAG) regelt die Beitragspflicht der Mitglieder der Notarkammer zur Notarversorgung. Der genaue Wortlaut und die Inhalte können je nach Bundesland und Ausg... [mehr]

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§ 6 des Notarversorgungsgesetzes (NoVAG) regelt die Beitragspflicht der Mitglieder der Notarkammer zur Notarversorgung. Der genaue Wortlaut und die Inhalte können je nach Bundesland und Ausgestaltung des jeweiligen Notarversorgungsgesetzes variieren, da das NoVAG kein bundeseinheitliches Gesetz ist, sondern in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ausgestaltet sein kann. Im Allgemeinen besagt § 6 NoVAG, dass die Mitglieder der Notarkammer verpflichtet sind, Beiträge zur Notarversorgung zu leisten. Die Höhe, Fälligkeit und Berechnung der Beiträge sowie mögliche Ausnahmen oder Ermäßigungen werden in diesem Paragraphen oder in den dazugehörigen Satzungen näher geregelt. Für den genauen Wortlaut und die spezifischen Regelungen empfiehlt sich ein Blick in das jeweilige Landesgesetz oder die Satzung der zuständigen Notarkammer. Ein Beispiel für den Wortlaut (z.B. aus dem Notarversorgungsgesetz Nordrhein-Westfalen) findest du hier: [Notarversorgungsgesetz NRW – § 6 Beitragspflicht](https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=1&bes_id=3492&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=448991) Bitte beachte, dass sich die Regelungen je nach Bundesland unterscheiden können.

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Der Begriff „Paragraph 34b“ ist ohne weiteren Kontext nicht eindeutig, da es in verschiedenen Gesetzen unterschiedliche Paragraphen mit dieser Nummer geben kann. Besonders häufig wird... [mehr]

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Der Begriff „Paragraph 34b“ ist ohne weiteren Kontext nicht eindeutig, da es in verschiedenen Gesetzen unterschiedliche Paragraphen mit dieser Nummer geben kann. Besonders häufig wird § 34b im Zusammenhang mit dem deutschen Einkommensteuergesetz (EStG) genannt. **§ 34b EStG** regelt die sogenannte „Tarifermäßigung für Einkünfte aus außerordentlichen Holznutzungen“. Das bedeutet, dass Waldbesitzer, die aus bestimmten Gründen (z. B. Sturm, Käferbefall) außerordentlich viel Holz einschlagen müssen, steuerlich begünstigt werden. Die Einkünfte aus solchen außerordentlichen Holznutzungen werden nach einem ermäßigten Steuersatz besteuert. Hier findest du den Gesetzestext: [§ 34b EStG bei dejure.org](https://dejure.org/gesetze/EStG/34b.html) Falls du einen anderen Paragraphen 34b (z. B. aus einem anderen Gesetz) meinst, bitte gib das entsprechende Gesetz an.