Wer hat das EStG erstellt?

Question

Wer hat das EStG erstellt?

Antwort

Verwandte Fragen

In welchen Ländern ist Kinderpornografie legal?

Beinhaltet das Versammlungsgesetz Regelungen zu Rettungswegen?

Accepted Answer

Das Einkommensteuergesetz (EStG) in Deutschland wurde im Jahr 1920 eingeführt. Es wurde von der damaligen Reichsregierung erlassen. Seit seiner Einführung wurde das Gesetz mehrfach reformiert und angepasst, um den sich ändernden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedingungen Rechnung zu tragen. Die Verantwortung für die Änderungen liegt in der Regel bei den jeweiligen Gesetzgebern, also dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat.

Accepted Answer

Kinderpornografie ist weltweit in nahezu allen Ländern verboten. Die überwältigende Mehrheit der Staaten hat Gesetze erlassen, die Herstellung, Verbreitung, Besitz und Konsum von Kinder... [mehr]

Accepted Answer

Kinderpornografie ist weltweit in nahezu allen Ländern verboten. Die überwältigende Mehrheit der Staaten hat Gesetze erlassen, die Herstellung, Verbreitung, Besitz und Konsum von Kinderpornografie unter Strafe stellen. Dies ist auch durch internationale Abkommen wie die UN-Kinderrechtskonvention und das Zusatzprotokoll zur Kinderpornografie sowie durch Initiativen wie INTERPOL und Europol vorangetrieben worden. Es gibt nur sehr wenige Länder, in denen die Gesetzgebung in diesem Bereich lückenhaft oder nicht explizit geregelt ist. In manchen Ländern fehlen spezifische Gesetze, aber auch dort können andere Gesetze (z.B. zum Schutz der öffentlichen Moral oder zum Schutz von Minderjährigen) angewendet werden. Allerdings bedeutet das Fehlen expliziter Gesetze nicht, dass Kinderpornografie dort legal ist – oft ist sie einfach nicht ausdrücklich geregelt oder wird unter anderen Straftatbeständen verfolgt. Internationale Organisationen wie ECPAT oder INTERPOL führen regelmäßig Übersichten über die Gesetzeslage in verschiedenen Ländern. In den letzten Jahren haben auch Länder mit zuvor fehlender Gesetzgebung entsprechende Gesetze eingeführt. Zusammengefasst: Es gibt praktisch kein Land, in dem Kinderpornografie ausdrücklich erlaubt ist. In wenigen Ländern gibt es noch Gesetzeslücken, aber auch dort ist sie meist durch andere Gesetze strafbar oder wird verfolgt. Die internationale Gemeinschaft arbeitet kontinuierlich daran, bestehende Lücken zu schließen. Weitere Informationen: - [INTERPOL – Crimes against children](https://www.interpol.int/en/Crimes/Crimes-against-children) - [ECPAT – Country Overviews](https://ecpat.org/countries/)

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Falsch. - Das Versammlungsgesetz (VersG) regelt die Durchführung und den Schutz von Versammlungen und Aufzügen. - Es enthält keine spezifischen technischen Vorschriften zu Rettungswege... [mehr]

Accepted Answer

Falsch. - Das Versammlungsgesetz (VersG) regelt die Durchführung und den Schutz von Versammlungen und Aufzügen. - Es enthält keine spezifischen technischen Vorschriften zu Rettungswegen. - Regelungen zu Rettungswegen finden sich z. B. in der Versammlungsstättenverordnung (VStättVO) oder im Baurecht, nicht im Versammlungsgesetz.