Was bedeutet Subsumtion?

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Was bedeutet Subsumtion?

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Verwandte Fragen

Was ist die rechtliche Definition eines KI-Betreibers?

Wie sind kleine Kapitalgesellschaften definiert?

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Subsumtion ist ein Begriff aus der Rechtswissenschaft und bezeichnet den Vorgang, bei dem ein konkreter Sachverhalt unter eine abstrakte Rechtsnorm eingeordnet wird. Dabei wird geprüft, ob die Merkmale des Sachverhalts die Tatbestandsmerkmale der Norm erfüllen. Es handelt sich also um die Anwendung des allgemeinen Rechts auf einen speziellen Fall.

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Eine einheitliche, allgemeingültige rechtliche Definition des Begriffs „KI-Betreiber“ existiert bislang nicht in allen Rechtsordnungen. Im Kontext der geplanten EU-Verordnung übe... [mehr]

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Eine einheitliche, allgemeingültige rechtliche Definition des Begriffs „KI-Betreiber“ existiert bislang nicht in allen Rechtsordnungen. Im Kontext der geplanten EU-Verordnung über Künstliche Intelligenz (AI Act) wird jedoch zwischen verschiedenen Akteuren unterschieden, insbesondere zwischen „Anbietern“ (engl. provider) und „Nutzern“ (engl. user) von KI-Systemen. Nach dem aktuellen Stand des EU AI Act (Stand: Juni 2024) ist ein „Anbieter“ (oft auch als „Betreiber“ bezeichnet) wie folgt definiert: > **Anbieter** ist jede natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder sonstige Stelle, die ein KI-System entwickelt oder entwickeln lässt und dieses unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Marke in Verkehr bringt oder in Betrieb nimmt, unabhängig davon, ob dies gegen Entgelt oder unentgeltlich geschieht. Der Begriff „Betreiber“ wird im deutschen Sprachgebrauch häufig synonym zu „Anbieter“ verwendet, kann aber je nach Kontext auch denjenigen meinen, der ein KI-System tatsächlich betreibt, also für dessen Einsatz, Wartung und Überwachung verantwortlich ist. **Zusammengefasst:** Ein KI-Betreiber ist rechtlich in der Regel die Person oder Organisation, die ein KI-System entwickelt, bereitstellt oder unter ihrem Namen in Verkehr bringt und für dessen Betrieb verantwortlich ist. Die genaue Definition kann je nach Gesetzgebung und Kontext variieren. Weitere Informationen findest du direkt beim [EU AI Act](https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A52021PC0206) oder auf der [Seite der Europäischen Kommission](https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/european-approach-artificial-intelligence).

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Kleine Kapitalgesellschaften sind im Handelsgesetzbuch (HGB) definiert. Nach § 267 HGB gilt eine Kapitalgesellschaft als „klein“, wenn sie mindestens zwei der drei folgenden Merkmale... [mehr]

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Kleine Kapitalgesellschaften sind im Handelsgesetzbuch (HGB) definiert. Nach § 267 HGB gilt eine Kapitalgesellschaft als „klein“, wenn sie mindestens zwei der drei folgenden Merkmale an den Abschlussstichtagen von zwei aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren nicht überschreitet: 1. **Bilanzsumme:** 6.000.000 Euro 2. **Umsatzerlöse:** 12.000.000 Euro 3. **Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer:** 50 Kapitalgesellschaften im Sinne dieser Regelung sind insbesondere die GmbH, die AG und die KGaA. Weitere Informationen findest du direkt im [§ 267 HGB](https://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__267.html).