Was bedeutet Schlechtleistung?

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**Schlechtleistung** bedeutet: Eine geschuldete Leistung wird zwar erbracht, aber **nicht so, wie sie vertraglich geschuldet war**. ## Kurzdefinition Im deutschen Zivilrecht liegt Schlechtleistung vor, wenn der Schuldner leistet, die Leistung aber **mangelhaft, unvollständig, verspätet oder sonst vertragswidrig** ist. ## Typische Fälle - **Kaufrecht**: Die gelieferte Sache ist defekt oder hat nicht die vereinbarte Beschaffenheit. - **Werkvertragsrecht**: Ein Werk wurde erstellt, ist aber fehlerhaft. - **Dienstvertrag**: Die Leistung entspricht nicht dem geschuldeten Standard. - **Mietrecht**: Die Mietsache hat Mängel. ## Abgrenzung - **Nichtleistung**: Es wird gar nicht geleistet. - **Verzögerung/Verzug**: Es wird zu spät geleistet. - **Schlechtleistung**: Es wird geleistet, aber mangelhaft. ## Rechtliche Folgen Die Folgen hängen vom Vertragstyp ab, typischerweise: - **Nacherfüllung** - **Minderung** - **Rücktritt** - **Schadensersatz** - **Aufwendungsersatz** ## Im Kaufrecht besonders wichtig Bei einer mangelhaften Kaufsache stehen dem Käufer meist diese Rechte zu: 1. **Nacherfüllung** 2. **Rücktritt oder Minderung** 3. **Schadensersatz** 4. **Ersatz vergeblicher Aufwendungen** ## Voraussetzungen Meist muss geprüft werden: - Besteht ein **wirksamer Vertrag** - Liegt eine **Pflichtverletzung** vor - Ist die Leistung **mangelhaft** - War ggf. eine **Fristsetzung** erforderlich - Liegt **Verschulden** vor, soweit nötig - Ist ein **Schaden** entstanden ## Einfaches Prüfungsschema 1. Vertrag feststellen 2. Geschuldete Leistung bestimmen 3. Abweichung von der geschuldeten Leistung prüfen 4. Vertragstyp einordnen 5. Rechtsfolgen prüfen 6. Eventuelle Fristsetzung und Verschulden prüfen ## Merksatz **Schlechtleistung = Leistung ja, aber nicht ordnungsgemäß.** ## Formulierung für eine Erläuterung „Von Schlechtleistung spricht man, wenn ein Schuldner seine Leistung zwar erbringt, diese aber qualitativ oder inhaltlich nicht den vertraglichen Vereinbarungen oder den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Die Rechtsfolgen richten sich danach, um welche Vertragsart es sich handelt und ob etwa ein Mangel, eine Pflichtverletzung oder ein Schaden vorliegt.“

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