Ein außergerichtlicher Vergleich kann ein Schiedsverfahren beenden, wenn sich die Parteien während des laufenden Schiedsverfahrens auf eine einvernehmliche Lösung einigen. In der Regel... [mehr]
Wie kann ich in einem Dokument klarstellen, dass ein Vergleich kein Anerkenntnis darstellt?
AntwortIn einem Dokument, in dem klargestellt werden soll, dass ein Vergleich kein Anerkenntnis darstellt, könnte folgende Formulierung verwendet werden: „Die Parteien sind sich einig, dass dieser Vergleich keiner Weise als Anernis einer rechtlichenung oder eines Anspruch angesehen werden kann. Vielmehr erfolgt der Vergleich ausschließlich zur Vermeidung weiterer Streitigkeiten und zur Regelung der bestehenden Differenzen.“ Diese Formulierung stellt klar, dass der Vergleich nicht als Eingeständnis von Schuld oder Verantwortung interpretiert werden soll.
