Was ist eine sonstige Einrichtung nach § 1904 Absatz 4 BGB (neu § 1831)?

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Was ist eine sonstige Einrichtung nach § 1904 Absatz 4 BGB (neu § 1831)?

Antwort

Verwandte Fragen

Aufbau des BGB darlegen.

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Eine sonstige Einrichtung nach § 1904 Absatz 4 BGB (neu § 1831) bezieht sich auf Einrichtungen, die keine Krankenhäuser oder Pflegeheime sind, aber dennoch medizinische oder pflegerische Leistungen erbringen. Dazu können beispielsweise Rehabilitationskliniken, Hospize oder ambulante Pflegedienste gehören. Diese Einrichtungen müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um als "sonstige Einrichtung" im Sinne des Gesetzes anerkannt zu werden.

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Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist in fünf Hauptteile gegliedert: 1. **Allgemeiner Teil (AT)**: Dieser Teil umfasst die grundlegenden Vorschriften über Personen, Sachen, Rechtsgesch&... [mehr]

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Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist in fünf Hauptteile gegliedert: 1. **Allgemeiner Teil (AT)**: Dieser Teil umfasst die grundlegenden Vorschriften über Personen, Sachen, Rechtsgeschäfte und Fristen. Er legt die allgemeinen Prinzipien des Zivilrechts fest. 2. **Schuldrecht**: Dieser Teil ist in zwei Abschnitte unterteilt: - **Allgemeines Schuldrecht**: Hier werden die allgemeinen Regelungen zu Schuldverhältnissen, wie z.B. Verträge, behandelt. - **Besonderes Schuldrecht**: Dieser Abschnitt befasst sich mit speziellen Schuldverhältnissen, wie Kauf, Miete, Dienstvertrag und Werkvertrag. 3. **Sachenrecht**: Dieser Teil regelt die Rechte an Sachen, insbesondere das Eigentum und die Besitzverhältnisse. 4. **Familienrecht**: Hier werden die rechtlichen Regelungen zu Ehe, Verwandtschaft, Vormundschaft und Adoption behandelt. 5. **Erbrecht**: Dieser Teil regelt die Rechtsnachfolge nach dem Tod einer Person, einschließlich Testamentsrecht und Erbfolge. Das BGB ist somit ein zentrales Werk des deutschen Zivilrechts und bildet die Grundlage für viele rechtliche Beziehungen in Deutschland.