Die Rechtsordnung ist die Gesamtheit aller rechtlichen Normen (Gesetze, Verordnungen, Vorschriften, Gewohnheitsrecht usw.), die in einem bestimmten Staat oder einer Gemeinschaft gelten. Sie regelt das... [mehr]
Der Schutz der objektiven Rechtsordnung überwiegt bei einem Erdbecken, weil es sich dabei um eine bauliche Anlage handelt, die potenziell erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt und die öffentliche Sicherheit haben kann. Die objektive Rechtsordnung umfasst alle gesetzlichen Regelungen, die darauf abzielen, das Gemeinwohl zu schützen und Gefahren für die Allgemeinheit zu verhindern. Bei der Errichtung und dem Betrieb eines Erdbeckens müssen daher zahlreiche Vorschriften beachtet werden, wie z.B. Bauvorschriften, Umweltgesetze und Sicherheitsbestimmungen. Diese Vorschriften dienen dazu, Risiken wie Bodenverschmutzung, Grundwasserverunreinigung oder Einsturzgefahren zu minimieren. Durch die Einhaltung dieser Regelungen wird sichergestellt, dass die Interessen der Allgemeinheit und der Schutz der Umwelt gewahrt bleiben, was letztlich den Vorrang der objektiven Rechtsordnung begründet.
Die Rechtsordnung ist die Gesamtheit aller rechtlichen Normen (Gesetze, Verordnungen, Vorschriften, Gewohnheitsrecht usw.), die in einem bestimmten Staat oder einer Gemeinschaft gelten. Sie regelt das... [mehr]
Die Istanbul-Konvention, offiziell bekannt als das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, umfasst mehrere zentrale... [mehr]
Gesetze sind nutzlos, wenn sie nicht wirklich dazu dienen, Menschen zu schützen.
Die BRK steht für die "Berliner Erklärung zur Künstlichen Intelligenz" und ist ein Dokument, das Prinzipien und Leitlinien für den verantwortungsvollen Umgang mit Kü... [mehr]