Wie könnte eine Klausel zur regelmäßigen Überprüfung einer Richtlinie lauten?

Question

Wie könnte eine Klausel zur regelmäßigen Überprüfung einer Richtlinie lauten?

Antwort

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Was ist eine salvatorische Klausel?

Accepted Answer

Eine mögliche Klausel zur regelmäßigen Überprüfung einer Richtlinie könnte wie folgt formuliert sein: "Diese Richt wird mindestens einmal jährlich überprüft, um sicherzustellen, dass sie den aktuellen gesetzlichen Anforderungen und betrieblichen Notwendigkeiten entspricht. Die Überprüfung erfolgt durch [Name der Abteilung oder Position], und etwaige Änderungen oder Aktualisierungen werden nach Genehmigung durch [Name der Genehmigungsinstanz] implementiert." Diese Klausel legt fest, wer für die Überprüfung verantwortlich ist, wie oft die Überprüfung stattfinden soll und wer die Änderungen genehmigen muss.

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Die salvatorische Klausel ist eine Bestimmung in Verträgen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie besagt, dass der Vertrag auch dann wirksam bleibt, wenn einzelne Bestimmungen unwi... [mehr]

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Die salvatorische Klausel ist eine Bestimmung in Verträgen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie besagt, dass der Vertrag auch dann wirksam bleibt, wenn einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sind. Die unwirksame Regelung soll durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt. Beispiel einer salvatorischen Klausel: „Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.“ Wichtig: In Deutschland ist die Wirkung solcher Klauseln durch § 306 BGB geregelt. Eine salvatorische Klausel ist also nicht zwingend notwendig, aber sie wird häufig verwendet, um Klarheit zu schaffen.