Einstweilige Verfügung zurückgewiesen, sofortige Beschwerde eingelegt und danach Gericht fordert Gegner innerhalb 1 Woche Stellung zu nehmen. Was bedeutet das?

Antwort

Wenn eine einstweilige Verfügung zurückgewiesen wird und daraufhin eine sofortige Beschwerde eingelegt wird, bedeutet dies, dass die Entscheidung des Gerichts, die einstweilige Verfügung nicht zu erlassen, angefochten wird. Das Gericht fordert dann den Gegner auf, innerhalb einer Woche Stellung zu nehmen, um dessen Sichtweise und Argumente zu der Beschwerde zu hören. Dies ist ein üblicher Verfahrensschritt, um beiden Parteien die Möglichkeit zu geben, ihre Positionen darzulegen, bevor das Gericht eine Entscheidung über die Beschwerde trifft.

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