Wie wird die Auslegung von der Rechtsfortbildung abgegrenzt?

Antwort

Die Auslegung und die Rechtsfortbildung sind zwei unterschiedliche, aber miteinander verbundene Konzepte im Recht. 1. **Auslegung**: Dies bezieht sich auf die Interpretation von bestehenden Rechtsnormen. Ziel der Auslegung ist es, den Sinn und die Tragweite von Gesetzen, Verträgen oder anderen rechtlichen Dokumenten zu klären. Es gibt verschiedene Auslegungsmethoden, wie die grammatikalische, systematische und teleologische Auslegung. Die Auslegung bleibt innerhalb des Rahmens der bestehenden Normen und versucht, deren Bedeutung zu ermitteln. 2. **Rechtsfortbildung**: Im Gegensatz dazu geht die Rechtsfortbildung über die bloße Auslegung hinaus. Sie bezieht sich auf die Entwicklung und Anpassung des Rechts, um es an neue gesellschaftliche Gegebenheiten oder Bedürfnisse anzupassen. Rechtsfortbildung kann durch Gerichte, insbesondere durch die Rechtsprechung, erfolgen, wenn sie neue Prinzipien oder Normen formulieren, die nicht ausdrücklich im Gesetz verankert sind. Die Abgrenzung liegt also darin, dass die Auslegung sich auf die Klärung und Anwendung bestehender Normen konzentriert, während die Rechtsfortbildung darauf abzielt, das Recht weiterzuentwickeln und anzupassen.

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