Ein Rentner hat in Deutschland nicht „Sonderrechte“, sondern vor allem konkrete Ansprüche auf Rente, Krankenversicherung, soziale Absicherung und Schutz vor Benachteiligung im Alter....
Welche Aufgaben haben Gerichte in Deutschland?
Antwort vomGerichte in Deutschland haben grundsätzlich die Aufgabe, Recht zu sprechen und staatlichen Rechtsschutz zu gewähren. Das bedeutet im Einzelnen: 1. **Rechtsstreitigkeiten entscheiden:** Gerichte klären Streitfälle zwischen Bürgern (zivilrechtliche Verfahren), zwischen Bürgern und dem Staat (verwaltungsrechtliche Verfahren) oder zwischen staatlichen Institutionen. 2. **Strafverfolgung:** In Strafverfahren entscheiden Gerichte über Schuld oder Unschuld von Angeklagten und verhängen gegebenenfalls Strafen. 3. **Rechtskontrolle:** Gerichte überprüfen, ob Gesetze und staatliches Handeln mit höherrangigem Recht, insbesondere dem Grundgesetz, vereinbar sind (z. B. das Bundesverfassungsgericht). 4. **Rechtsfortbildung:** Durch ihre Urteile tragen Gerichte zur Weiterentwicklung und Auslegung des Rechts bei. 5. **Schutz der Grundrechte:** Gerichte wahren die Grundrechte der Bürger gegenüber dem Staat. Die Gerichte sind dabei unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen (Art. 97 Grundgesetz).
Verwandte Fragen
Wird man durch Geburt in Deutschland automatisch deutscher Staatsbürger?
Nein. Wer in Deutschland geboren wird, ist nicht automatisch deutscher Staatsbürger; entscheidend ist vor allem die Staatsangehörigkeit oder der Aufenthaltsstatus der Eltern. In Deutschland...
Wem steht in Deutschland Kindergeld zu?
Kindergeld steht in Deutschland vor allem Eltern, Adoptiv- und Pflegeeltern zu, wenn sie mit dem Kind in Deutschland, der EU/EWR oder der Schweiz leben oder in Deutschland unbeschränkt steuerpfli...
Gibt es in Deutschland für bestimmte Personen spezielle Impfpflichten?
Ja – aber nicht allgemein für alle, sondern praktisch nur in klar abgegrenzten Bereichen. Die wichtigste echte gesetzliche Impfpflicht in Deutschland betrifft heute den Masernschutz fü...
