Was bedeuten Angaben des Ehegatten/eingetragenen Lebenspartners?

Question

Was bedeuten Angaben des Ehegatten/eingetragenen Lebenspartners?

Antwort

Verwandte Fragen

Besteht eine Pflegeverpflichtung zwischen Ehegatten?

Was sind die Vor- und Nachteile eines Berliner Testaments?

Accepted Answer

Die Angabe des/der Ehegatten/in oder eingetragenen Lebenspartners/in bezieht sich auf die persönlichen Daten und Informationen über den Partner oder die Partnerin einer Person, die in bestimmten offiziellen Dokumenten oder Formularen benötigt werden. Dies kann beispielsweise bei der Beantragung von Leistungen, bei Steuererklärungen oder in anderen rechtlichen Kontexten der Fall sein. Die Angaben können Namen, Geburtsdatum, Adresse und gegebenenfalls weitere relevante Informationen umfassen.

Accepted Answer

Ehegatten sind in Deutschland gesetzlich verpflichtet, füreinander zu sorgen und sich gegenseitig zu unterstützen. Diese sogenannte „Pflegeverpflichtung“ ergibt sich aus § 1... [mehr]

Accepted Answer

Ehegatten sind in Deutschland gesetzlich verpflichtet, füreinander zu sorgen und sich gegenseitig zu unterstützen. Diese sogenannte „Pflegeverpflichtung“ ergibt sich aus § 1353 und § 1360 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Sie umfasst sowohl die finanzielle Unterstützung (Unterhaltspflicht) als auch die persönliche Fürsorge, wozu auch die Pflege im Krankheits- oder Pflegefall zählen kann. Im Detail bedeutet das: - **Pflege im Alltag:** Ehegatten sind verpflichtet, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten gegenseitig zu pflegen und zu unterstützen, wenn einer von beiden krank oder pflegebedürftig wird. - **Begrenzung:** Die Verpflichtung zur Pflege hat Grenzen. Niemand muss sich selbst gesundheitlich oder wirtschaftlich überfordern. Ist die Pflege durch den Ehepartner nicht möglich oder zumutbar, kann professionelle Hilfe (z.B. ambulanter Pflegedienst, Pflegeheim) in Anspruch genommen werden. - **Kostenübernahme:** Können die Kosten für professionelle Pflege nicht aus eigenen Mitteln oder durch Leistungen der Pflegeversicherung gedeckt werden, kann der Ehepartner unter Umständen zur Zahlung von Pflegekosten herangezogen werden (Unterhaltspflicht). - **Rechtliche Grundlage:** Die gegenseitige Beistandspflicht ist im BGB geregelt, insbesondere in § 1353 (Eheliche Lebensgemeinschaft) und § 1360 (Unterhaltspflicht). Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend](https://www.bmfsfj.de/). Zusammengefasst: Ehegatten sind grundsätzlich verpflichtet, sich gegenseitig zu pflegen und zu unterstützen, soweit es ihnen zumutbar ist. Die Verpflichtung ist jedoch nicht unbegrenzt und kann durch professionelle Hilfe ergänzt oder ersetzt werden.

Accepted Answer

Das Berliner Testament ist eine besondere Form des gemeinschaftlichen Testaments, das meist von Ehepartnern oder eingetragenen Lebenspartnern genutzt wird. Dabei setzen sich die Partner gegenseitig al... [mehr]

Accepted Answer

Das Berliner Testament ist eine besondere Form des gemeinschaftlichen Testaments, das meist von Ehepartnern oder eingetragenen Lebenspartnern genutzt wird. Dabei setzen sich die Partner gegenseitig als Alleinerben ein und bestimmen, dass nach dem Tod des Letztversterbenden das Vermögen an Dritte (meist die Kinder) fällt. **Vorteile:** 1. **Absicherung des überlebenden Partners:** Der länger lebende Ehepartner wird Alleinerbe und ist finanziell abgesichert. 2. **Einfache Regelung:** Es ist eine klare und unkomplizierte Lösung für die Erbfolge. 3. **Vermeidung von Erbengemeinschaften:** Die Kinder oder andere Erben erhalten erst nach dem Tod beider Partner ihren Anteil, was Streitigkeiten und Zwangsverkäufe verhindert. 4. **Gestaltungsspielraum:** Es können individuelle Regelungen (z.B. Pflichtteilsstrafklauseln) aufgenommen werden. **Nachteile:** 1. **Bindungswirkung:** Nach dem Tod des ersten Partners kann der überlebende Partner das Testament in der Regel nicht mehr ändern, es sei denn, dies wurde ausdrücklich erlaubt. 2. **Pflichtteilsansprüche:** Kinder können nach dem Tod des ersten Elternteils ihren Pflichtteil verlangen, was die finanzielle Situation des überlebenden Partners belasten kann. 3. **Steuerliche Nachteile:** Da das Vermögen zweimal vererbt wird (erst an den Ehepartner, dann an die Kinder), kann es zu einer doppelten Erbschaftsteuerbelastung kommen. 4. **Eingeschränkte Flexibilität:** Veränderungen in der familiären Situation (z.B. Wiederheirat, Zerwürfnis mit Kindern) können nach dem Tod des ersten Partners nicht mehr berücksichtigt werden. Weitere Informationen findest du z.B. bei [Stiftung Warentest](https://www.test.de/Berliner-Testament-So-regeln-Ehepaare-ihr-Erbe-4418837-0/) oder [Bundesministerium der Justiz](https://www.bmj.de/DE/themen/familie-gesellschaft/erbrecht/erbrecht_node.html).