Sind Absichtserklärungen immer unverbindlich? Was sind Absichtserklärungen und wann sind sie verbindlich?

Antwort

Absichtserklärungen, auch als "Letter of Intent" (LOI) bekannt, sind Dokumente, die die Absicht zweier oder mehrerer Parteien festhalten, in Zukunft einen Vertrag abzuschließen. Sie dienen oft dazu, die grundlegenden Bedingungen und den Rahmen einer zukünftigen Vereinbarung zu skizzieren. **Unverbindlichkeit:** In der Regel sind Absichtserklärungen unverbindlich, da sie lediglich die Absicht der Parteien festhalten und keine rechtlich durchsetzbaren Verpflichtungen darstellen. Sie sollen den Parteien die Möglichkeit geben, die Details einer möglichen Vereinbarung zu verhandeln, ohne bereits rechtlich gebunden zu sein. **Verbindlichkeit:** Es gibt jedoch Situationen, in denen Teile einer Absichtserklärung verbindlich sein können. Dies hängt von der Formulierung und dem Inhalt des Dokuments ab. Typische Beispiele für verbindliche Elemente sind Vertraulichkeitsklauseln, Exklusivitätsvereinbarungen oder Bestimmungen zur Kostenübernahme während der Verhandlungen. **Empfehlung:** Es ist ratsam, bei der Erstellung oder Unterzeichnung einer Absichtserklärung genau zu prüfen, welche Teile des Dokuments verbindlich und welche unverbindlich sind. Im Zweifelsfall sollte rechtlicher Rat eingeholt werden, um Missverständnisse und unerwünschte rechtliche Verpflichtungen zu vermeiden.

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