„BGB“ bedeutet **Bürgerliches Gesetzbuch**. Das ist das zentrale deutsche Gesetz für das **Privatrecht** (z. B. Verträge, Kauf, Miete, Schadensersatz, Familien- und Erbrecht...
Ist § 650f BGB auch auf Werklieferungsverträge anwendbar?
Antwort vomJa, § 650f BGB ist auch auf Werklieferungsverträge anwendbar. Der § 650f BGB regelt die Absicherung des Vergütungsanspruchs des Unternehmers durch eine Bauhandwerkersicherungshypothek. Diese Vorschrift gilt nicht nur für Bauverträge, sondern auch für Werklieferungsverträge, die nach § 650 BGB als Werkverträge behandelt werden. Ein Werklieferungsvertrag liegt vor, wenn der Unternehmer die Herstellung und Lieferung eines herzustellenden oder zu erzeugenden beweglichen Gegenstands schuldet.
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Schützt § 616 BGB den geplanten Arztbesuch hinsichtlich des Vergütungsanspruchs?
Ein geplanter Arztbesuch ist in der Regel **nicht** durch § 616 BGB geschützt. § 616 BGB schützt den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers, wenn er für eine "verh&au...
Was bedeutet Testierfähigkeit im BGB und welche wissenschaftlichen Beiträge existieren dazu?
Die **Testierfähigkeit** im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) bezeichnet die Fähigkeit einer Person, ein wirksames Testament zu errichten, zu ändern oder aufzuheben. Sie ist...
Was besagt die Machtbereichstheorie nach §130 Abs.1 BGB im BWL-Kontext?
Die Machtbereichstheorie nach § 130 Abs. 1 BGB ist wichtig für das Verständnis, wann eine Willenserklärung (z. B. ein Angebot oder eine Kündigung) im Zivilrecht als „zug...
