In welchen Ländern ist es verboten zu demonstrieren?

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In welchen Ländern ist es verboten zu demonstrieren?

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Accepted Answer

In einigen Ländern ist das Demonstrationsrecht stark eingeschränkt oder verboten. Dazu gehören: 1. **Nordkorea**: Öffentliche Versammlungen und Demonstrationen sind strengstens verboten. 2. **Saudi-Arabien**: Demonstrationen sind illegal und werden oft gewaltsam unterdrückt. 3. **China**: Demonstrationen sind stark reguliert und oft verboten, besonders wenn sie als regierungskritisch angesehen werden. 4. **Iran**: Demonstrationen sind oft verboten, besonders wenn sie gegen die Regierung gerichtet sind. 5. **Eritrea**: Öffentliche Versammlungen und Demonstrationen sind stark eingeschränkt. Diese Liste ist nicht vollständig, und die Situation kann sich ändern. Es ist immer ratsam, sich über die aktuellen Gesetze und politischen Bedingungen in einem Land zu informieren, bevor man dort eine Demonstration plant oder daran teilnimmt.

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Aktuell (Stand: Juni 2024) gibt es in Deutschland kein generelles Prostitutionsverbot. Allerdings wird das Thema immer wieder politisch diskutiert. Einzelne Parteien und Politiker fordern ein sogenann... [mehr]

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Aktuell (Stand: Juni 2024) gibt es in Deutschland kein generelles Prostitutionsverbot. Allerdings wird das Thema immer wieder politisch diskutiert. Einzelne Parteien und Politiker fordern ein sogenanntes "Nordisches Modell", bei dem der Kauf von sexuellen Dienstleistungen strafbar wäre, nicht aber der Verkauf. Bisher gibt es jedoch keinen konkreten Gesetzesentwurf der Bundesregierung für ein generelles Prostitutionsverbot. Das bestehende Prostituiertenschutzgesetz regelt seit 2017 die Bedingungen für legale Prostitution, etwa durch Anmeldepflichten und Gesundheitsberatungen. Änderungen oder ein Verbot werden zwar regelmäßig debattiert, sind aber bislang nicht beschlossen. Weitere Informationen findest du beispielsweise beim [Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend](https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/gleichstellung/prostitution/prostituiertenschutzgesetz-73760).

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Söldner, also bewaffnete Kämpfer, die gegen Bezahlung für einen Auftraggeber kämpfen, gibt es auch heute noch, allerdings meist in anderer Form als früher. Heute spricht man o... [mehr]

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Söldner, also bewaffnete Kämpfer, die gegen Bezahlung für einen Auftraggeber kämpfen, gibt es auch heute noch, allerdings meist in anderer Form als früher. Heute spricht man oft von „privaten Militärunternehmen“ (PMCs, Private Military Companies) oder „Sicherheitsfirmen“. Diese Unternehmen bieten militärische oder sicherheitsrelevante Dienstleistungen an und beschäftigen Personal, das oft als moderne Söldner betrachtet wird. Aktuelle Beispiele und Einsatzorte: 1. **Afrika**: In Ländern wie der Zentralafrikanischen Republik, Mali, Libyen oder Mosambik sind private Militärfirmen wie die russische Wagner-Gruppe oder südafrikanische Unternehmen aktiv. Sie werden von Regierungen oder anderen Akteuren engagiert, um gegen Rebellen oder Terrorgruppen zu kämpfen. 2. **Naher Osten**: Im Irak, Syrien und Jemen sind ebenfalls private Militärfirmen tätig, oft zur Bewachung von Anlagen, zum Schutz von Konvois oder zur Unterstützung militärischer Operationen. 3. **Ukraine**: Im Krieg zwischen Russland und der Ukraine sind sowohl auf russischer als auch auf ukrainischer Seite Söldner und private Militärfirmen im Einsatz. 4. **Lateinamerika**: In einigen Ländern werden Söldner für den Schutz von Unternehmen oder gegen Drogenkartelle eingesetzt. Bekannte Unternehmen in diesem Bereich sind z.B. [Wagner Group](https://en.wikipedia.org/wiki/Wagner_Group), [Blackwater/Academi](https://en.wikipedia.org/wiki/Academi) (USA), [DynCorp](https://en.wikipedia.org/wiki/DynCorp) und andere. Wichtig: Der Einsatz von Söldnern ist nach internationalem Recht (z.B. UN-Söldnerkonvention) stark eingeschränkt und in vielen Ländern verboten oder zumindest reguliert. Dennoch agieren viele dieser Firmen in rechtlichen Grauzonen. Zusammengefasst: Söldner gibt es heute vor allem in Form von Angestellten privater Militärfirmen, die weltweit in Krisen- und Kriegsgebieten aktiv sind.

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Bis zum aktuellen Stand (Juni 2024) liegen gegen Benjamin Netanjahu, den Premierminister Israels, keine Haftbefehle einzelner Länder vor. Allerdings hat der Chefankläger des Internationalen... [mehr]

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Bis zum aktuellen Stand (Juni 2024) liegen gegen Benjamin Netanjahu, den Premierminister Israels, keine Haftbefehle einzelner Länder vor. Allerdings hat der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag im Mai 2024 einen Antrag auf Haftbefehl gegen Netanjahu gestellt. Der IStGH ist ein internationales Gericht und kein einzelnes Land. Ob der Haftbefehl tatsächlich erlassen wird, entscheidet eine Richterkammer des IStGH. Einzelne Staaten haben bislang keine eigenen Haftbefehle gegen Netanjahu ausgestellt. Sollte der IStGH einen Haftbefehl erlassen, wären alle Vertragsstaaten des Römischen Statuts (die Mitgliedsstaaten des IStGH) verpflichtet, diesen umzusetzen. Eine Übersicht der Mitgliedsstaaten findest du hier: https://www.icc-cpi.int/about-the-court/icc-states-parties Zusammengefasst: - Kein Land hat aktuell einen eigenen Haftbefehl gegen Netanjahu. - Ein Antrag auf internationalen Haftbefehl durch den IStGH liegt vor, aber noch kein vollstreckter Haftbefehl.

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Die genaue Anzahl demokratisch geführter Länder auf der Welt variiert je nach Definition von „Demokratie“ und der jeweiligen Quelle. Laut dem Democracy Index 2023 der Economist I... [mehr]

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Die genaue Anzahl demokratisch geführter Länder auf der Welt variiert je nach Definition von „Demokratie“ und der jeweiligen Quelle. Laut dem Democracy Index 2023 der Economist Intelligence Unit (EIU) gelten 24 von 167 untersuchten Ländern als „vollständige Demokratien“. Weitere 50 Länder werden als „unvollständige Demokratien“ eingestuft. Insgesamt gibt es also etwa 74 Länder, die zumindest grundlegende demokratische Strukturen aufweisen. Die Weltbank und andere Organisationen kommen auf ähnliche Zahlen, wobei die Definitionen leicht abweichen können. Insgesamt gibt es derzeit etwa 195 anerkannte Staaten weltweit, sodass weniger als die Hälfte als demokratisch geführt gelten. Weitere Informationen findest du zum Beispiel beim [Democracy Index der EIU](https://www.eiu.com/n/campaigns/democracy-index-2023/).