Ja. Sebastian Kurz ist in dieser Sache wieder auf freiem Fuß – genauer: Das Oberlandesgericht Wien hat seine Verurteilung am 26. Mai 2025 aufgehoben und ihn im Falschaussage-Verfahren frei...
Grundausrichtung der SPD in Stichpunkten
Antwort vom- Soziale Gerechtigkeit: Förderung von Chancengleichheit und sozialer Sicherheit. - Wirtschaftliche Stabilität: Unterstützung einer nachhaltigen und sozialen Marktwirtschaft. - Umwelt- und Klimaschutz: Engagement für den Klimaschutz und die Förderung erneuerbarer Energien. - Bildung: Verbesserung der Bildungsangebote und Chancengleichheit im Bildungssystem. - Digitalisierung: Förderung der digitalen Transformation und der digitalen Infrastruktur. - Europäische Integration: Stärkung der europäischen Zusammenarbeit und Solidarität. - Vielfalt und Integration: Einsatz für eine offene und vielfältige Gesellschaft.
