Besuchern des Bayerischen Landtags wird aktuell der neue Besucherfilm für die 19. Legislaturperiode gezeigt, der 2024 vorgestellt wurde. Auf der Besucherseite steht allgemein, dass Besucher einen...
In welchen Landtagen gibt es Extremismusklauseln im Abgeordnetengesetz und Fraktionsgesetz?
Antwort vomIn Deutschland gibt es in mehreren Bundesländern Extremismusklauseln in den Abgeordnetengesetzen oder Fraktionsgesetzen. Diese Klauseln sollen sicherstellen, dass Abgeordnete und Fraktionen, die extremistische Positionen vertreten, von der staatlichen Förderung ausgeschlossen werden. Die Länder, in denen solche Klauseln existieren, sind unter anderem: 1. **Baden-Württemberg** 2. **Bayern** 3. **Hessen** 4. **Niedersachsen** 5. **Sachsen-Anhalt** Die genauen Regelungen und Formulierungen können jedoch variieren. Es ist ratsam, die spezifischen Gesetze der jeweiligen Länder zu konsultieren, um detaillierte Informationen zu erhalten.
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Was ist eine Rede im Landtag?
„Rede Landtag“ ist keine klare Frage. Gemeint sein kann eine Rede im Landtag, die Eröffnung des Landtags, eine Debatte oder der Aufbau einer politischen Rede. Bitte stelle eine pr&aum...
Wann erhielt im Thüringer Landtag ein Linken-Antrag zur Sportstättenförderung nur mit AfD-Stimmen eine Mehrheit?
Das war am 6. Februar 2025. In der Debatte danach wurde auf die Plenarsitzung „Anfang Februar“ Bezug genommen; der konkrete Antrag zur Sportstättenförderung („Sportstä...
