Wie bewertet sich die Entwicklung der GSVP 15 Jahre nach dem Lissabonner Vertrag?

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union hat sich seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Jahr 2009 erheblich weiterentwickelt. Hier sind einige zentrale Aspekte der Entwicklung:

1. **Institutionelle Stärkung**: Der Vertrag von Lissabon hat die institutionellen Grundlagen der GSVP gestärkt, insbesondere durch die Schaffung des Amtes des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Diese Institutionen haben die Kohärenz und Effizienz der EU-Außenpolitik verbessert.

2. **Verteidigungsinitiativen**: In den letzten Jahren wurden mehrere wichtige Initiativen gestartet, darunter die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), der Europäische Verteidigungsfonds (EDF) und die Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung (CARD). Diese Initiativen zielen darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu vertiefen und die Verteidigungsfähigkeiten der EU zu stärken.

3. **Krisenmanagement**: Die EU hat ihre Fähigkeiten im Bereich des Krisenmanagements ausgebaut, indem sie zivile und militärische Missionen in verschiedenen Regionen der Welt durchgeführt hat. Diese Missionen haben zur Stabilisierung von Konfliktgebieten beigetragen und die Rolle der EU als globaler Akteur gestärkt.

4. **Strategische Autonomie**: Die Diskussion über die strategische Autonomie der EU hat an Bedeutung gewonnen, insbesondere im Kontext der sich verändernden globalen Sicherheitslage und der Unsicherheiten in den transatlantischen Beziehungen. Die EU strebt danach, unabhängiger in sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen zu agieren.

5. **Herausforderungen und Kritik**: Trotz dieser Fortschritte gibt es weiterhin Herausforderungen, darunter die Uneinigkeit unter den Mitgliedstaaten über die Prioritäten der GSVP, die begrenzten finanziellen und militärischen Ressourcen sowie die Abhängigkeit von der NATO für kollektive Verteidigung.

Insgesamt hat die GSVP seit dem Lissabonner Vertrag bedeutende Fortschritte gemacht, steht jedoch weiterhin vor Herausforderungen, die eine kontinuierliche Anpassung und Weiterentwicklung erfordern.