Was ist die 5 % Hürde?

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Was ist die 5 % Hürde?

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Verwandte Fragen

Welche Wahlen finden 2026 in Deutschland statt?

Welcher Partei gehört Krone-Schmalz an?

Was waren die Wahlergebnisse während der Großen Koalition in Deutschland?

Warum führt dieses Verhalten nicht zum Parteiausschluss?

Wie war das Ergebnis der letzten Wahlen in Kopenhagen/Dänemark?

Bei welchen Wahlen in Deutschland darf man ab 16 Jahren wählen?

Wann ist die nächste Kommunalwahl in Hügelsheim?

Müssen parteiinterne Veranstaltungen angemeldet werden?

Existiert die DKP noch und wie viele Mitglieder hat sie?

Was ist Demokratie einfach erklärt?

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Die 5 %-Hürde ist eine Regel im deutschen Wahlrecht, die besagt, dass eine Partei mindestens 5 % der Stimmen erhalten muss, um in den Bundestag einzuziehen. Diese Regel soll verhindern, dass zu viele kleine Parteien im Parlament vertreten sind, was die Regierungsbildungweren könnte. Es gibt jedoch Ausnahmen, wie zum Beispiel für Parteien, die in mindestens drei Wahlkreisen Direktmandate gewinnen.

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Im Jahr 2026 finden in Deutschland folgende Wahlen statt: 1. **Landtagswahlen**: - **Baden-Württemberg**: Voraussichtlich im März 2026 - **Rheinland-Pfalz**: Voraussichtlich im Mä... [mehr]

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Im Jahr 2026 finden in Deutschland folgende Wahlen statt: 1. **Landtagswahlen**: - **Baden-Württemberg**: Voraussichtlich im März 2026 - **Rheinland-Pfalz**: Voraussichtlich im März 2026 - **Sachsen-Anhalt**: Voraussichtlich im Juni 2026 - **Mecklenburg-Vorpommern**: Voraussichtlich im September 2026 - **Berlin**: Voraussichtlich im Herbst 2026 2. **Kommunalwahlen**: - In einigen Bundesländern, zum Beispiel in **Baden-Württemberg** (voraussichtlich im Mai/Juni 2026), finden Kommunalwahlen statt. 3. **Sonstige Wahlen**: - Es sind keine Bundestagswahlen oder Europawahlen für 2026 angesetzt (die nächsten Bundestagswahlen sind regulär 2025, die nächsten Europawahlen 2029). Die genauen Termine können sich noch ändern, da sie von den jeweiligen Landesregierungen festgelegt werden. Eine Übersicht über alle Wahltermine findest du zum Beispiel auf der Seite der Bundeswahlleiterin: https://www.bundeswahlleiterin.de/

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Gabriele Krone-Schmalz ist keine aktive Politikerin und gehört keiner Partei an. Sie ist eine deutsche Journalistin und Publizistin, die vor allem durch ihre Arbeit als Russland-Korrespondentin f... [mehr]

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Gabriele Krone-Schmalz ist keine aktive Politikerin und gehört keiner Partei an. Sie ist eine deutsche Journalistin und Publizistin, die vor allem durch ihre Arbeit als Russland-Korrespondentin für die ARD bekannt wurde. Es gibt keine öffentlichen Informationen darüber, dass sie Mitglied einer politischen Partei ist.

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Die Große Koalition (GroKo) bezeichnet in Deutschland meist die Regierungsbündnisse aus CDU/CSU und SPD. Die letzten beiden GroKo-Phasen auf Bundesebene waren: 1. **2005–2009** (Kabi... [mehr]

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Die Große Koalition (GroKo) bezeichnet in Deutschland meist die Regierungsbündnisse aus CDU/CSU und SPD. Die letzten beiden GroKo-Phasen auf Bundesebene waren: 1. **2005–2009** (Kabinett Merkel I) 2. **2013–2021** (Kabinett Merkel III und IV) Hier sind die Bundestagswahlergebnisse, die jeweils zur Bildung einer GroKo führten: --- **Bundestagswahl 2005:** - CDU/CSU: 35,2 % - SPD: 34,2 % - FDP: 9,8 % - Die Linke: 8,7 % - Bündnis 90/Die Grünen: 8,1 % **Bundestagswahl 2013:** - CDU/CSU: 41,5 % - SPD: 25,7 % - Die Linke: 8,6 % - Bündnis 90/Die Grünen: 8,4 % - FDP: 4,8 % (nicht im Bundestag) **Bundestagswahl 2017:** - CDU/CSU: 32,9 % - SPD: 20,5 % - AfD: 12,6 % - FDP: 10,7 % - Die Linke: 9,2 % - Bündnis 90/Die Grünen: 8,9 % --- Weitere Details und vollständige Ergebnisse findest du beim [Bundeswahlleiter](https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/ergebnisse/).

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Ohne weitere Informationen zu dem konkreten Verhalten, der betroffenen Partei und dem Kontext lässt sich diese Frage nicht eindeutig beantworten. In der Regel führen Parteiausschlüsse n... [mehr]

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Ohne weitere Informationen zu dem konkreten Verhalten, der betroffenen Partei und dem Kontext lässt sich diese Frage nicht eindeutig beantworten. In der Regel führen Parteiausschlüsse nur bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Satzung, die Grundsätze oder die Ordnung einer Partei statt. Oftmals gibt es parteiinterne Verfahren, in denen geprüft wird, ob ein Verhalten tatsächlich einen Ausschluss rechtfertigt. Mögliche Gründe, warum ein Verhalten nicht zum Parteiausschluss führt, können sein: - Das Verhalten wird als nicht schwerwiegend genug eingestuft. - Es liegen keine ausreichenden Beweise vor. - Die Partei möchte aus politischen Gründen keinen Ausschluss vornehmen. - Es gibt parteiinterne Schutzmechanismen oder Loyalitäten. - Formale Fehler im Ausschlussverfahren. Für eine präzisere Antwort wären mehr Details zum konkreten Fall notwendig.

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Die letzten Wahlen in Kopenhagen und Dänemark lassen sich in zwei Bereiche unterteilen: die Parlamentswahlen (Folketing) auf nationaler Ebene und die Kommunalwahlen auf lokaler Ebene. **Parlamen... [mehr]

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Die letzten Wahlen in Kopenhagen und Dänemark lassen sich in zwei Bereiche unterteilen: die Parlamentswahlen (Folketing) auf nationaler Ebene und die Kommunalwahlen auf lokaler Ebene. **Parlamentswahl (Folketing) – Dänemark, 1. November 2022:** Bei der letzten dänischen Parlamentswahl am 1. November 2022 wurde die Sozialdemokratische Partei (Socialdemokratiet) unter Ministerpräsidentin Mette Frederiksen stärkste Kraft. Sie bildete anschließend eine breite Koalitionsregierung mit der liberalen Partei Venstre und der Moderaten Partei (Moderaterne). Die Sozialdemokraten erhielten 27,5 % der Stimmen und 50 von 179 Sitzen im Folketing. Die Wahl war geprägt von einer hohen Fragmentierung und dem Einzug neuer Parteien. **Kommunalwahl – Kopenhagen, 16. November 2021:** Bei der letzten Kommunalwahl in Kopenhagen am 16. November 2021 blieb die Sozialdemokratische Partei (Socialdemokratiet) ebenfalls stärkste Kraft, verlor jedoch einige Sitze. Sophie Hæstorp Andersen (Socialdemokratiet) wurde zur Oberbürgermeisterin gewählt. Die Partei erhielt 27,6 % der Stimmen. Die linke Partei Enhedslisten (Einheitsliste) konnte ihren Einfluss ausbauen und wurde zweitstärkste Kraft. **Weitere Informationen:** - Ergebnisse der Parlamentswahl 2022: [Folketinget – Wahlergebnisse 2022](https://www.ft.dk/da/folkestyret/valg/folketingsvalg/folketingsvalg-2022) - Ergebnisse der Kommunalwahl 2021 in Kopenhagen: [Københavns Kommune – Valgresultater 2021](https://www.kk.dk/valg/valgresultater) Falls du spezifische Ergebnisse zu einer bestimmten Partei oder einem Wahlkreis suchst, kann ich diese gerne ergänzen.

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In Deutschland dürfen Jugendliche ab 16 Jahren bei bestimmten Wahlen wählen, aber nicht bei allen. Hier die wichtigsten Unterschiede: - **Bundestagswahl:** Das Wahlalter liegt bei 18 Jahren... [mehr]

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In Deutschland dürfen Jugendliche ab 16 Jahren bei bestimmten Wahlen wählen, aber nicht bei allen. Hier die wichtigsten Unterschiede: - **Bundestagswahl:** Das Wahlalter liegt bei 18 Jahren. Jugendliche unter 18 dürfen nicht wählen. - **Europawahl:** Seit 2024 dürfen Jugendliche ab 16 Jahren wählen. - **Landtagswahlen:** In einigen Bundesländern (z. B. Brandenburg, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein) dürfen Jugendliche ab 16 Jahren bei Landtagswahlen wählen. In anderen Bundesländern gilt weiterhin das Wahlalter 18. - **Kommunalwahlen:** In vielen Bundesländern dürfen Jugendliche ab 16 Jahren bei Kommunalwahlen wählen. Das Wahlalter hängt also von der Art der Wahl und dem jeweiligen Bundesland ab. Eine Übersicht findest du z. B. auf der Seite der [Bundeszentrale für politische Bildung](https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-politischen-begriffe/195857/wahlalter/).

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Die Kommunalwahl in Hügelsheim, wie in ganz Baden-Württemberg, fand zuletzt am 9. Juni 2024 statt. Dabei wurden der Gemeinderat sowie die Ortschaftsräte neu gewählt. Die Wahl finde... [mehr]

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Die Kommunalwahl in Hügelsheim, wie in ganz Baden-Württemberg, fand zuletzt am 9. Juni 2024 statt. Dabei wurden der Gemeinderat sowie die Ortschaftsräte neu gewählt. Die Wahl findet alle fünf Jahre statt. Wahlberechtigt sind alle EU-Bürgerinnen und -Bürger, die mindestens 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Hügelsheim wohnen. Weitere Informationen und die aktuellen Wahlergebnisse findest du auf der offiziellen Webseite der Gemeinde Hügelsheim: https://www.huegelsheim.de/ Allgemeine Informationen zu Kommunalwahlen in Baden-Württemberg gibt es hier: https://www.kommunalwahl-bw.de/

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Ob parteiinterne Veranstaltungen angemeldet werden müssen, hängt vom Charakter der Veranstaltung und den örtlichen rechtlichen Vorgaben ab: - **Interne Parteisitzungen** (z. B. Vorstan... [mehr]

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Ob parteiinterne Veranstaltungen angemeldet werden müssen, hängt vom Charakter der Veranstaltung und den örtlichen rechtlichen Vorgaben ab: - **Interne Parteisitzungen** (z. B. Vorstandssitzungen, Mitgliederversammlungen, Arbeitskreise), die in privaten oder parteieigenen Räumen stattfinden und nicht öffentlich sind, müssen in der Regel **nicht** bei Behörden angemeldet werden. - **Öffentliche Veranstaltungen** (z. B. Parteitage, Wahlkampfveranstaltungen, Infostände, Demonstrationen), die im öffentlichen Raum stattfinden oder zu denen die Öffentlichkeit eingeladen ist, **müssen** meist bei der zuständigen Behörde (z. B. Ordnungsamt, Versammlungsbehörde) angemeldet werden. Das gilt insbesondere für Versammlungen unter freiem Himmel nach dem Versammlungsgesetz. - **Sonderfälle:** In manchen Bundesländern oder Kommunen gibt es Meldepflichten auch für größere Veranstaltungen in privaten Räumen, etwa aus Brandschutz- oder Lärmschutzgründen. **Fazit:** Reine parteiinterne, nicht-öffentliche Veranstaltungen in privaten Räumen sind in der Regel nicht anmeldepflichtig. Sobald die Veranstaltung öffentlich ist oder im öffentlichen Raum stattfindet, ist meist eine Anmeldung erforderlich. Im Zweifel empfiehlt sich eine Rückfrage beim zuständigen Ordnungsamt oder der Versammlungsbehörde.

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Ja, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) existiert weiterhin. Laut eigenen Angaben hatte die DKP im Jahr 2023 etwa 2.800 Mitglieder. Die tatsächliche Mitgliederzahl kann jedoch leicht variier... [mehr]

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Ja, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) existiert weiterhin. Laut eigenen Angaben hatte die DKP im Jahr 2023 etwa 2.800 Mitglieder. Die tatsächliche Mitgliederzahl kann jedoch leicht variieren, da Parteien ihre Zahlen unterschiedlich erfassen und veröffentlichen. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Website der DKP: [https://www.dkp.de/](https://www.dkp.de/)

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Demokratie bedeutet, dass das Volk mitbestimmt. Die Menschen wählen ihre Vertreter und können bei wichtigen Entscheidungen mitentscheiden. In einer Demokratie gelten gleiche Rechte für... [mehr]

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Demokratie bedeutet, dass das Volk mitbestimmt. Die Menschen wählen ihre Vertreter und können bei wichtigen Entscheidungen mitentscheiden. In einer Demokratie gelten gleiche Rechte für alle und die Regierung muss sich an Gesetze halten.