Am 16. bis 18. September 2024 wurde die Heizungsanlage mit Warmwasserbereitung an der oben genannten Adresse erneuert.

Question

Am 16. bis 18. September 2024 wurde die Heizungsanlage mit Warmwasserbereitung an der oben genannten Adresse erneuert.

Antwort

Verwandte Fragen

Welche Folgen hat eine Abnahme der Heizungsanlage unter Vorbehalt und kann die Wirkung der Vorbehaltsabnahme verfallen?

Muss ein Vermieter nach 10 Jahren eine mitvermietete Küche erneuern?

Accepted Answer

Die Heizungsanlage mit Warmwasserbereitung wurde an der oben genannten Adresse vom 16. bis 18. September 2024 erneuert.

Kategorie: Immobilien Tags: Heizungsanlage Warmwasserbereitung Erneuerung

Accepted Answer

Wenn die Abnahme einer Heizungsanlage Vorbehalt erfolgt, bedeutet das, dass der Auftraggeber die Anlage zwar grundsätzlich als vertragsgemäß akzeptiert, sich aber bestimmte Rechte vorb... [mehr]

Accepted Answer

Wenn die Abnahme einer Heizungsanlage Vorbehalt erfolgt, bedeutet das, dass der Auftraggeber die Anlage zwar grundsätzlich als vertragsgemäß akzeptiert, sich aber bestimmte Rechte vorbehält – meist wegen festgestellter Mängel oder offener Restarbeiten. Die wichtigsten Folgen und Aspekte dazu: **1. Wirkung der Abnahme unter Vorbehalt:** - Die Abnahme markiert grundsätzlich den Zeitpunkt, ab dem die Gefahr auf den Auftraggeber übergeht, die Vergütung fällig wird und die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beginnt (§ 640 BGB). - Durch den Vorbehalt sichert sich der Auftraggeber das Recht, bestimmte Mängel oder Ansprüche (z.B. auf Nachbesserung oder Schadensersatz) weiterhin geltend zu machen, obwohl die Abnahme erfolgt ist. **2. Typische Vorbehalte:** - Mängel, die bei der Abnahme festgestellt wurden - Vertragsstrafen - Noch ausstehende Restarbeiten **3. Wirkung des Vorbehalts im Zeitverlauf:** - Der Vorbehalt muss konkret und eindeutig erklärt werden. Allgemeine oder pauschale Vorbehalte sind rechtlich oft unwirksam. - Der Vorbehalt wirkt so lange, bis die vorbehaltenen Mängel beseitigt oder die Ansprüche erfüllt sind oder aber der Auftraggeber auf die Geltendmachung verzichtet. - Wird der Vorbehalt nicht innerhalb einer angemessenen Frist konkretisiert oder verfolgt, kann er seine Wirkung verlieren. Das kann z.B. passieren, wenn der Auftraggeber trotz Vorbehalt längere Zeit keine Mängelrüge erhebt oder Nachbesserung verlangt. - Die Verjährungsfristen für Mängelansprüche beginnen trotz Vorbehalt grundsätzlich mit der Abnahme zu laufen. **4. Rechtliche Risiken:** - Wird ein Mangel nicht ausdrücklich vorbehalten, kann der Anspruch auf Nachbesserung oder Schadensersatz unter Umständen verloren gehen, insbesondere bei erkennbaren Mängeln. - Ein unter Vorbehalt gezahlter Werklohn kann unter Umständen nicht mehr zurückgefordert werden, wenn der Vorbehalt nicht ausreichend konkretisiert wurde. **Fazit:** Die Abnahme unter Vorbehalt schützt den Auftraggeber vor dem Verlust von Rechten bezüglich bekannter Mängel oder Ansprüche. Sie verliert ihre Wirkung, wenn der Vorbehalt nicht konkretisiert, nicht rechtzeitig geltend gemacht oder auf andere Weise "verwirkt" wird (z.B. durch Untätigkeit). Die Verjährung der Mängelansprüche läuft aber auch bei Abnahme unter Vorbehalt ab dem Abnahmezeitpunkt. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [Verbraucherzentrale](https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/bauen-und-wohnen/modernisieren-und-bauen/abnahme-von-handwerkerleistungen-12813) oder im [BGB § 640](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__640.html).

Accepted Answer

Nein, ein Vermieter ist grundsätzlich nicht verpflichtet, eine mitvermietete Küche nach 10 Jahren automatisch zu erneuern. Die Erneuerung oder Modernisierung einer Einbauküche ist nur d... [mehr]

Accepted Answer

Nein, ein Vermieter ist grundsätzlich nicht verpflichtet, eine mitvermietete Küche nach 10 Jahren automatisch zu erneuern. Die Erneuerung oder Modernisierung einer Einbauküche ist nur dann erforderlich, wenn die Küche so stark abgenutzt oder defekt ist, dass sie nicht mehr vertragsgemäß genutzt werden kann, also wesentliche Funktionen nicht mehr erfüllt werden (z.B. defekter Herd, kaputte Schränke). Normale Abnutzungserscheinungen durch vertragsgemäßen Gebrauch muss der Vermieter nicht sofort beheben. Erst wenn Geräte oder Teile der Küche nicht mehr funktionieren oder ein erheblicher Mangel vorliegt, ist der Vermieter zur Instandsetzung oder Reparatur verpflichtet. Ein genereller Anspruch auf eine neue Küche nach einer bestimmten Zeit besteht nicht. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Deutschen Mieterbund](https://www.mieterbund.de/).