3 Fragen zu §16i

Die Förderung nach § 16i SGB II, die insbesondere für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt gedacht ist, wurde bis Ende 2023 verlängert. Ob die Förderung über 2023 hinaus, also bis 2025, weiterläuft, hängt von politischen Entscheidungen und möglichen Gesetzesänderungen ab. Aktuelle Informationen dazu findest du auf den offiziellen Webseiten der zuständigen Ministerien oder in den Nachrichten.

Bei § 16i SGB II handelt es sich um eine Regelung zur von Langzeitarbeitslosen durch öffentlich geförderte Beschäftigung. Diese Regelung sieht vor, dass Arbeitgeber für die geförderten Beschäftigungsverhältnisse keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zahlen müssen. Der Grund dafür ist, dass diese Maßnahme speziell darauf abzielt, Langzeitarbeitslosen den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern und die Beschäftigungsfähigkeit zu verbessern. Durch den Verzicht auf die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sollen die Arbeitgeber entlastet und motiviert werden, Langzeitarbeitslose einzustellen.

Eine Beschäftigung nach § 16i SGB II (Teilhabe am Arbeitsmarkt) richtet sich an Langzeitarbelose, die mindestens sechs Jahre innerhalb der letzten sieben Jahre Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) bezogen haben. Diese Beschäftigungen werden durch Lohnkostenzuschüsse gefördert und sind speziell darauf ausgelegt, Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Der Grund, warum man in einer solchen Beschäftigung kein Anrecht auf Arbeitslosengeld I (ALG I) hat, liegt in den Voraussetzungen für den Bezug von ALG I. ALG I wird aus der Arbeitslosenversicherung finanziert und setzt voraus, dass der Arbeitnehmer innerhalb der letzten zwei Jahre vor der Arbeitslosigkeit mindestens zwölf Monate in einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis gestanden hat. Beschäftigungen nach § 16i SGB II sind jedoch in der Regel nicht versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung, da sie durch öffentliche Mittel gefördert werden und nicht als reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen gelten. Weitere Informationen zu § 16i SGB II findest du hier: [§ 16i SGB II](https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__16i.html).