3 Fragen zu Verteidigungsnotstand

Der Verteidigungsnotstand tritt in Deutschland gemäß Artikel 115a des Grundgesetzes ein, wenn das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht. In einem solchen Fall kann der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates den Verteidigungsfall feststellen. Dies hat weitreichende Konsequenzen, einschließlich der Mobilisierung der Bundeswehr und der Einschränkung bestimmter Grundrechte.

Ein Beispiel für einen Verteidigungsnotstand ist die Situation, in der jemand eine Straftat begeht, um eine unmittelbar drohende Gefahr für sich oder andere abzuwenden. Ein klassisches Beispiel wäre, wenn eine Person ein fremdes Auto beschädigt, um eine andere Person aus einem brennenden Fahrzeug zu retten. Hierbei handelt es sich um eine Handlung, die normalerweise strafbar wäre, aber aufgrund der Notlage gerechtfertigt ist. In Deutschland ist der Verteidigungsnotstand im Strafgesetzbuch (StGB) unter § 34 geregelt. Dieser Paragraph besagt, dass eine Tat nicht rechtswidrig ist, wenn sie begangen wird, um eine gegenwärtige Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, sofern die Tat ein angemessenes Mittel zur Abwehr der Gefahr darstellt und das geschützte Interesse das beeinträchtigte Interesse wesentlich überwiegt.

Der Verteidigungsnotstand ist ein rechtlicher Begriff, der in vielen Rechtssystemen existiert und sich auf eine Situation bezieht, in der eine Person eine sonst rechtswidrige Handlung begeht, um eine unmittelbare Gefahr für sich selbst oder andere abzuwenden. In Deutschland ist der Verteidigungsnotstand im Strafgesetzbuch (StGB) unter § 34 geregelt. Dieser Paragraph besagt, dass eine Tat, die begangen wird, um eine gegenwärtige Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, nicht rechtswidrig ist, wenn die Tat ein angemessenes Mittel zur Abwehr der Gefahr darstellt und das geschützte Interesse das beeinträchtigte Interesse wesentlich überwiegt. Ein klassisches Beispiel wäre, wenn jemand in eine Wohnung einbricht, um ein Kind vor einem Feuer zu retten. Obwohl der Einbruch an sich illegal ist, wäre er in diesem Fall durch den Verteidigungsnotstand gerechtfertigt.