2 Fragen zu Versicherungsrecht

Der Bundesgerichtshof (BGH) definiert Arglist im Versicherungsrecht als das bewusste und absichtliche Handeln eines Versicherungsnehmers, das darauf abzielt, den Versicherer über wesentliche Umstände zu täuschen oder ihm falsche Informationen zu geben. Arglist setzt also eine bewusste Täuschung voraus, die darauf abzielt, den Versicherer in seiner Entscheidung zu beeinflussen. Dies kann beispielsweise durch das Verschweigen von Informationen oder durch falsche Angaben geschehen. Die Arglist ist ein wichtiger Aspekt, bei der Prüfung von Anfechtungen von Versicherungsverträgen eine Rolle spielt, insbesondere wenn es um die Frage geht, ob der Versicherer von seinem Recht Gebrauch machen kann, den Vertrag wegen arglistiger Täuschung anzufechten.

Im versicherungsrechtlichen Sinne wird der Begriff "Krankheit" oft durch Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) definiert, um eine einheitliche und rechtlich verbindliche Auslegung sicherzustellen. Das BSG ist das höchste deutsche Gericht für Sozialrecht und seine Urteile haben eine präzedenzbildende Wirkung. Diese Definitionen sind wichtig, um Klarheit und Rechtssicherheit für Versicherte und Versicherer zu schaffen, insbesondere bei der Beurteilung von Leistungsansprüchen. Durch die Rechtsprechung des BSG wird sichergestellt, dass der Begriff "Krankheit" konsistent und gerecht angewendet wird.