2 Fragen zu Rechtsgeltung

Hans Kelsen, ein bedeutender Rechtsphilosoph, beantwortet die Frage nach der Rechtsgeltung im Rahmen seiner Reinen Rechtslehre. Kelsen argumentiert, dass die Geltung des Rechts nicht auf moralischen oder sozialen Faktoren beruht, sondern auf einer normativen Struktur, die er als "Grundnorm" bezeichnet. Die Grundnorm ist eine hypothetische, grundlegende Norm, die nicht weiter begründet wird, sondern als Ausgangspunkt für die Geltung des gesamten Rechtssystems dient. Sie ist die oberste Norm, von der alle anderen Normen abgeleitet werden. In einem Rechtsstaat könnte die Grundnorm beispielsweise lauten: "Die Verfassung ist zu befolgen." Kelsen betont, dass die Geltung des Rechts unabhängig von seiner tatsächlichen Befolgung oder Wirksamkeit ist. Ein Gesetz gilt, weil es gemäß der Grundnorm erlassen wurde, und nicht, weil es tatsächlich befolgt wird oder moralisch gerechtfertigt ist. Zusammengefasst basiert Kelsens Antwort auf die Frage nach der Rechtsgeltung auf der Idee einer Grundnorm, die die normative Grundlage für die Geltung des gesamten Rechtssystems bildet.

Carl Schmitt argumentiert in seinem Werk "Politische Theologie", dass der Ausnahmezustand notwendig für jede Rechtsgeltung ist, weil er die Souveränität und die letztendliche Autorität des Staates demonstriert. Schmitt definiert den Souverän als denjenigen, der über den Ausnahmezustand entscheidet. In extremen Situationen, in denen die normale Rechtsordnung nicht mehr aufrechterhalten werden kann, muss der Souverän in der Lage sein, diese Ordnung zu suspendieren, um die Existenz des Staates und die öffentliche Ordnung zu sichern. Der Ausnahmezustand zeigt somit die Grenzen und die Grundlage des Rechts auf: Er offenbart, dass das Rechtssystem letztlich auf einer Entscheidung beruht, die außerhalb des normalen rechtlichen Rahmens liegt. Diese Entscheidungsmacht ist notwendig, um die Kontinuität und Stabilität des Staates zu gewährleisten, insbesondere in Krisenzeiten. Ohne die Möglichkeit, den Ausnahmezustand auszurufen, wäre das Rechtssystem in extremen Situationen handlungsunfähig und könnte seine Geltung verlieren.